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Ulrike Gottschalck
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Frage von Thomas S. •

Frage an Ulrike Gottschalck von Thomas S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Gottschalck,

Ich bedanke mich für Ihre zeitnahen Anworten auf meine am 10.08.2012 gestellten Fragen, kann aber deren Inhalten durchgängig nicht folgen und möchte deswegen zumindest in Teilen kritisch nachfragen:

Sie schreiben in oben benannter Antwort, Zitat Frau Ulrike Gottschalck :

"Ja, es ist ein Offenbarungseid für die derzeitige Bundesregierung, die immer nur zu zögerlich, zu spät und wenig konsequent agiert. Leider sind wir in der Opposition. Union und FDP haben die gerechte Besteuerung des Finanzsektors lange Zeit blockiert und stehen Regulierungsschritten der Finanzmärkte immer noch kritisch gegenüber. Die SPD fordert seit langer Zeit eine verstärkte Finanzmarktregulierung, die Trennung von konservativem Kreditgeschäft und hochspekulativem Investmentbanking, eine bessere Eigenkapitalausstattung der Banken sowie eine schlagkräftige europäische Bankenaufsicht"

http://www.abgeordnetenwatch.de/ulrike_gottschalck-575-37603--f354146.html#q354146

Mit Verlaub, ich empfinde diese Antwort entweder als eine grob fahrlässige Verkennung oder vorsätzlich versuchte Verdrehung der Realität.

Ich habe Sie auf den Ausbruch der ersten Finanzkrise in 2007 angesprochen.
Diese Krise hat Ursachen. Die SPD stellte in der Zeit zwischen 1998 und 2009 einen jeweils verantwortlichen Teil der jeweiligen Bundesregierungen, von 1998-2005 als Partner der rot-grünen Koalition, von 2005 -2009 als Partner der großen Koalition aus SPD und CDU.

Ergo:

- Regierungsmitverantwortung der SPD von 1998 bis 2009
- erster offener Finanzkrisenausbruch in 2007
- Fortbestand und tendenzielle Ausweitung der Krisenentwicklung seitdem bis heute
- weitere Entwicklung ungewiß

Frage 1:

Verkennt Ihre oben zitierte Antwort auf meine Frage 1 nicht völlig die Mitverantwortung der SPD für die Deregulierung der Finanzmärkte in der Zeit der rot-grünen Koaliton?

Frage 2:

Wann hat die SPD nachweislich erstmals Stabilisierungsbemühungen gefordert?

Mit freundlichen Grüßen,

Thomas Schüller

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schüller,

auf abgeordnetenwatch kann jeder Fragen und Antworten nachlesen, lange Zitate sind daher unnötig. Da Sie ausführen, meinen Inhalten durchgängig nicht folgen zu können, sind wir offensichtlich unterschiedlicher Meinung. Das kommt vor. Die Antwort auf Ihre neue Frage 1 lautet: nein. Die Antwort auf Frage 2 lautet: Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben uns von Beginn der Krise an für eine Stabilisierung des Euroraums und eine Regulierung des Bankensystems eigesetzt. Dies können Sie in den Bundestagsprotokollen nachlesen.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrike Gottschalck