Ulrich Petzold

(...) Damit endet unsere Verantwortung aber nicht. Unsere Anstrengungen und Opfer in Afghanistan wären vergebens gewesen, wenn wir Afghanistan nach dem Ende des ISAF-Einsatzes sich selbst überlassen würden. Nach 2014 wird sich der von den Vereinten Nationen mandatierte ISAF-Einsatz unter Führung der NATO zu einer Ausbildungsmission wandeln. (...)

(...) Als erstes darf ich feststellen, dass der Vollzug von Hochwasserschutzmaßnahmen auch an Gewässern 1. Ordnung, die als Bundeswasserstraßen ausgewiesen sind, in die Kompetenz der Bundesländer fällt. (...)

(...) vielen Dank für Ihre technische Anfrage zur Elster, die Sie an eine Vielzahl von Adressaten verschickt haben. Ich denke, dass die Elster Hotline und Ihr zuständiges Finanzamt sicherlich der richtige Ansprechpartner sind und Ihnen kompetent Alternativen aufzeigen können. (...)