Uli Grötsch
SPD

Frage an Uli Grötsch von Zngguvnf Iramy bezüglich Wirtschaft

29. Mai 2020 - 23:00

Wie halten Sie es mit einer Mobilitätsprämie für alle anstatt einer Abwrackprämie? Was ist Ihre Haltung und warum?

Vielen Dank.

Frage von Zngguvnf Iramy
Antwort von Uli Grötsch
04. Juni 2020 - 10:25
Zeit bis zur Antwort: 5 Tage 11 Stunden

Sehr geehrter Herr Iramy,

vielen Dank für Ihre Mail über Abgeordnetenwatch.de. Zunächst zur Abwrackprämie: Ich bin froh, dass sich die SPD gestern bei den Verhandlungen zum Konjunkturpaket gegenüber der Union durchsetzen konnte und eine Abwrackprämie für Dieselautos und Benziner verhindert hat.
Stattdessen gibt es z.B. für den Kauf von E-Autos künftig direkt 6000 Euro vom Staat. Dass ein Großteil des Konjunkturpaketes in Zukunftsbereiche wie Wasserstoffwirtschaft, Quantentechnologien oder künstliche Intelligenz fließt, ist richtig und war uns Sozialdemokraten sehr wichtig. Wir müssen unsere Klimaziele erreichen. Dazu gibt es keine Alternative!

Zur Mobilitätsprämie: Die ist ja bereits für Geringverdiener beschlossen und kommt 2021, denn Geringverdiener profitieren von der Entfernungspauschale nicht, alle anderen schon. Falls Sie eine Ausweitung dieser Mobilitätsprämie auf Bus- und Bahnfahrten oder z.B. auf wasserstoffbetriebene Konzepte meinen, bin ich dafür, denn wir alle verfolgen ja weiterhin trotz Corona unsere Klimaziele für eine fossilfreie Welt. Ich denke aber, dass wir mit dem gestern beschlossenen größten Konjunkturpaket aller Zeiten die richtigen Anreize in diese Richtung setzen. Unter anderem wird die EEG-Umlage zur Förderung von Ökostrom-Anlagen ab 2021 über Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt abgesenkt und die KfZ-Steuer für PKW wird stärker nach den CO2-Emissionen ausgerichtet und.

Seien Sie versichert, dass wir weiterhin alles daran setzen, nicht nur eine kurzfristige Ankurbelung der Wirtschaft zu erreichen, sondern langfristig und vor allem nachhaltig Deutschland zukunftsfest zu machen. Ich hoffe, ich konnte Ihnen meine Haltung verdeutlichen.

Mit freundlichen Grüßen

Uli Grötsch, MdB