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Torsten Schrammen
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Frage an Torsten Schrammen von Eva-Maria und Hans D. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Schrammen,

wir hatten Sie zur NRW-Wahl 2010 hier im „abgeordnetenwatch“ zum Thema „Rechtsbeugung“ befragt und Sie gebeten, uns zu sagen, wie wichtig Ihnen die Ahndung dieser Straftat ist.

Sie hatten uns u.a. wie folgt geantwortet:
„ ... und ich als Pirat kein Freund solcher Praktiken bin. Deswegen würde ich mich und auch die Piraten Partei für eine unabhängige Instanz für Kontrolle, Aufklärung und Verfolgung einsetzen, an die sich Bürger und Bürgerinnen wenden können, so dass es nicht zu Interessenkonflikten kommen kann.“

Unsere Frage:
Können Sie diese „unabhängige Instanz“ – für die sich übrigens auch der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim ausgesprochen hat – etwas näher erläutern? Hat Ihre Partei da eine entsprechende Vorstellung über die Ausgestaltung?

Mit freundlichen Grüßen
Eva-Maria und Hans Dietrich

Frage von Eva-Maria und Hans D. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 4 Stunden 43 Minuten

Sehr geehrte Eheleute Dietrich,

nein, leider kann ich bisher zu der "unabhängigen Instanz" keine weiteren Details benennen.

MfG
T.Schrammen