Tobias B. Bacherle 2020
Tobias B. Bacherle
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Andreas R. •

Wann kommt der digitale Briefverkehr wie in Dänemark?

Sehr geehrter Herr Bacherle,

ich wende mich an Sie, da Sie im Digitalisierungs-Ausschuss sitzen. Ich habe eine Weile in Dänemark gewohnt. Dort habe ich den digitalen Briefverkehr erlebt. "Papier-Post" gibt es dort schon seit vielen Jahren nicht mehr, von Postkarten und Kreditkarten-Versand abgesehen. Rechnungen, Behördenbriefe, Versicherungsschreiben erhält man auf sein E-Boks-Konto. Das funktioniert wie Online-Banking. Die läuft keineswegs über einen staatlichen Server. Vielmehr eröffnet jeder Bürger ein E-Boks-Konto bei einer Bank. Banken konkurrieren um die höchsten Sicherheitsstandards. Manche Anbieter drucken alles kostenpflichtig aus und versenden es (Opt-Out), wenn man es unbedingt gedruckt haben will. Machen Sie mit dem Ausschuss eine Exkursion und lassen sich von ihren dänischen Kollegen alles erklären. Ich bin sicher, dass man das System für D einkaufen könnte und nichts neu entwickeln müsste. Wir leben in D langsam hinterm Mond!

Mit freundlichen Gruessen
Andreas R.

Tobias B. Bacherle 2020
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Frage an mich und bitte verzeihen Sie, dass die Beantwortung einen Moment auf sich warten lassen hat.

Sie haben vollkommen Recht, dass Deutschland bei der Digitalisierung der gesamten Verwaltung im europäischen Vergleich generell hinterherhinkt, das gilt auch für die Kommunikation mit den Bürger*innen. Das sind Versäumnisse aus über einem Jahrzehnt verfehlter Digitalpolitik.

Dänemark ist dabei in vielen Belangen ein Vorbild und es sollte unser Anspruch sein, auf deren Niveau zu kommen. Wir schauen deshalb ganz bewusst auch auf Lösungen in Dänemark in den verschiedenen Bereichen des Staates.

Zugleich gibt es auch bereits auf deutscher Ebene diverse Komponenten, so auch zur Kommunikation. Allerdings ist die Verwaltung insgesamt noch zu schlecht aufgestellt. Viel zu viele Verwaltungsleistungen sind nicht digital verfügbar. Dabei geht es insbesondere nicht nur um den bloßen Zugang (Beantragung oder Kommunikation), sondern die gesamte Prozesskette. Daran arbeitet derzeit die Koalition. Zum Beispiel durch die Überarbeitung des Onlinezugangsgesetzes und des E-Government-Gesetzes, um die gesamte Verwaltungsdigitalisierung voranzubringen. Die Anhörung im Innenausschuss am 09.10.2023 hat dabei deutlichen Nachholbedarf identifiziert: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw41-pa-inneres-digitalisierung-969060

In der im Februar verabschiedeten Version der OZG Novellierung haben wir daher entschieden, das Postfach der Bund-ID auszubauen. Es gilt nun die entsprechend notwendigen Haushaltsmittel zu Verfügung zu stellen, dafür werde ich mich einsetzen. 

Insgesamt muss der Kanal zwischen Bürger*innen und Staat umfassend verbessert werden, sei es in der Kommunikation, bei Dokumentennachweisen, beim Payment etc.
 

Mit freundlichen Grüßen

Tobias B. Bacherle

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