Wenn Sie nun sagen, dass die SPD keine höheren Zuzahlungen bei Arzneimitteln akzeptieren wird, stellt sich mir die Frage welches Einsparpotential die SPD im Gesundheitswesen nutzen will.
Die Kommission für Finanzfragen im Gesundheitswesen hat eine höhere Zuzahlung als einen Aspekt ihrer Vorschläge dargestellt. Der SPD-Generalsekretär erklärt nun keine zusätzlichen Belastungen der Versicherten zu wollen. Wo will er dann sparen? Bei den Leistungserbringern? Ist er dann auch so ehrlich Verdi und dem DGB zu sagen, dass es mit Tarifsteigerungen im Gesundheitswesen dann ab sofort vorbei ist? Denn der niedergelassene Arzt/Physiotherapeut/Logopäde etc. muss ja von seinen Einnahmen irgendwie auch diese Tarifsteigerungen realisieren.
Sehr geehrter Herr F.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Alle Vorschläge, die dazu führen, dass die Patient:innen noch zusätzlich belastet werden, halte ich für problematisch, da die Belastungen bereits in den vergangenen Jahren erheblich waren. Auch bei den Beschäftigten im Gesundheitswesen sollte nicht gespart werden.
Als SPD haben wir Vorschläge für Reformen gemacht. Wir wollen etwa die Finanzierung gerechter gestalten und auch perspektivisch mehr Einkommensarten einbeziehen. Das würde heißen, neben Löhnen und Gehältern auch zum Beispiel Mieteinkünfte zu berücksichtigen.
Die Kommission schlägt auch eine Zuckersteuer auf Limonaden und Cola vor – für Einnahmen und auch zur Vermeidung von Erkrankungen mit Kosten für das Gesundheitssystem. Diese Maßnahme begrüße ich, denn die Auswirkungen von Diabetes, Adipositas und weiteren ernsthaften Erkrankungen sind ein gesamtgesellschaftliches Problem, dessen Folgen immer noch unterschätzt werden.
Beste Grüße
Tim Klüssendorf
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Nein, von dieser Idee halte ich nichts. Solch eine Ungleichbehandlung aufgrund des Geschlechts halte ich für völlig falsch.
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Deshalb arbeiten wir auf Hochtouren daran, wieder in die Offensive zu kommen und konkrete Verbesserungen für die Menschen im Land umzusetzen.