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Tim Klüssendorf
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Frage von Lena S. •

Wie sorgen Sie dafür, dass die besorgniserregenden Kürzungen in der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung zurückgenommen werden? Es drohen ua. hohe Kosten durch steigende stationäre Aufenthalte.

Sehr geehrter Herr Klüssendorf,

als Psychologin und angehende Psychotherapeutin stehe ich den aktuellen Sparmaßnahmen in der ambulanten Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen kritisch und ängstlich gegenüber. Die kurzfristigen "Einsparungen" werden hohe Folgekosten mit sich ziehen, z.B. mehr stationäre Aufenthalte, längere AU-Zeiten, frühere EU-Berentung... Ganz zu schweigen von hohen menschlichen Kosten (noch längere Wartezeiten für gesetzliche Versicherte, Verzweiflung, mehr vollendete Suizide) sowie Existenzsorgen von niedergelassen arbeitenen Kolleg:innen. Es ist im Übrigen erschreckend, dass die massiven Kürzungen und Eingriffe ausgerechnet in einen Berufszweig fallen, der überwiegend von Frauen* getragen wird. Wenn Einsparungen vorgenommen werden müssen, warum werden diese nicht auf dem Rücken von Pharmafirmen ausgetragen?

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Antwort von SPD

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Seien Sie versichert, dass meine Fraktion und ich dieses Thema sehr ernst nehmen und wir Ihren Unmut nachvollziehen können. Für uns ist klar, dass dies kein gutes Signal für die Betroffenen und ihre konkrete psychotherapeutische Versorgung in Deutschland ist. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner einen besonderen Schwerpunkt auf die mentale Gesundheit der Menschen und eine ausreichende Versorgung mit Unterstützung im Koalitionsvertrag festgelegt haben.

Gerade im Bereich der psychischen Gesundheit ist eine stabile und gut erreichbare Versorgung von zentraler Bedeutung. Viele Patientinnen und Patienten warten bereits heute lange auf einen Therapieplatz. Vor diesem Hintergrund haben wir Bundesministerin Nina Warken aufgefordert darzulegen, welche Auswirkungen die Entscheidung möglicherweise auf die Versorgung haben kann. 

Gleichzeitig haben wir das Bundesministerium für Gesundheit aufgefordert darzulegen, wie es den Beschluss prüft und ob und welche Maßnahmen ergriffen werden, wenn festgestellt wird, dass der Beschluss negative Auswirkungen auf die Versorgung haben kann. 

Die Entscheidung steht leider auch im Kontext der angespannten Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung. Für uns als SPD ist dabei klar: Maßnahmen zur Stabilisierung der GKV dürfen nicht zu Lasten der Patientinnen und Patienten gehen und sie dürfen auch nicht dazu führen, dass sich der Zugang zur Versorgung verschlechtert. Deshalb erwarten wir von Bundesministerin Warken zeitnah Vorschläge für eine nachhaltige Stabilisierung der GKV-Finanzen, die strukturell ansetzen und die Versorgung insgesamt sichern und nicht zu Lasten der Patientinnen und Patienten gehen.

Im aktuellen Koalitionsvertrag haben wir uns ausdrücklich darauf verständigt, die Versorgung im Bereich der psychischen Gesundheit zu stärken und den Zugang zu Therapie zu verbessern. Dieses Ziel bleibt für uns weiterhin maßgeblich. Wir werden die Antworten und Vorschläge des Ministeriums, die wir zeitnah erwarten, aufmerksam prüfen und uns dafür einsetzen, dass die psychotherapeutische Versorgung langfristig gesichert bleibt.

Ich danke Ihnen nochmals für Ihre engagierten Hinweise.

Mit freundlichen Grüßen

Tim Klüssendorf

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