Dr. Till Steffen

(...) Dessen Lage ist nicht gerade optimal. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage hatte der Senat auf die Möglichkeit verwiesen, dass man eine Bibliothek an einem attraktiveren Standort (Schlump oder Osterstraße) schaffen könne. Der Senat drückt sich jedoch vor einer konkreten Aussage, wann und wo das geschehen könnte. (...)

(...) ob ich schon einmal persönlich mit Scientology Kontakt hatte oder nicht, ist völlig unerheblich. Mein Wissen über Scientology erschließt sich aus seriösen Quellen wie der "Arbeitsgruppe Scientology", die ich als neutrale Instanz wahrnehme. Daran würde auch eine persönliche Begegnung mit Scientology nichts ändern. (...)

(...) Wir haben den vorrangigen Einsatz des Digitalen Wahlstiftsystems deswegen abgelehnt, weil uns seit Sommer Informationen vorliegen, die einen solchen Einsatz unverantwortlich erscheinen lassen. Insbesondere die Sicherheitsstandards des Digitalen Wahlstiftsystems sind nach Meinung der Experten als zu niedrig eingestuft worden. (...)

(...) Der Hamburger Entwurf für ein Strafvollzugsgesetz schafft keine hinreichende Abgrenzung zwischen den Regelungen im Erwachsenenvollzug und im Jugendvollzug. Das gilt insbesondere auch für die von Ihnen erwähnten Sicherungsmaßnahmen. (...)

(...) die GAL-Fraktion setzt sich für ein durchgehendes Rauchverbot in Gaststätten ein. Ausschlaggebend ist dabei die Überlegung, dass in der Gastronomie eine erhebliche Zahl von Beschäftigten dem Rauch bei der Ausübung ihrer Arbeit ausgesetzt sind. (...)

(...) Nach meinem Eindruck ist das Wahlgeheimnis durch den digitalen Wahlstift nicht zusätzlich gefährdet. (...)