Frage an Till Backhaus von Hugo B. bezüglich Tourismus
Hallo Herr Backhaus,
wie finden Sie es das genau vor unserer Ferienanlage im Juni eine neue Straße gemacht wird, die Gäste sind ungehalten und ziehen nach einem Tag wieder aus da jeden morgen vor unserer Anlage die drei Fahrzeuge mit den Arbeiten pünktlich um 7 Uhr begannen.
Die antwor der verantwortlichen vom Straßenbauamt Neustrelitz, ist es fallen beim Straßenbau immer welche durch den Rost so ist es. Das kann ich nicht hinnehmen diese Mitarbeiter des Straßenbauamtes wissen nicht wie schwer es ist in unserer Gegend von Mecklenburg, was auch durch den Muritzkreis nicht so richtig war genommen wird weil es nicht Waren oder Rechlin ist um Gäste hierher zubekommen und dann im Urlaub durch Bauarbeiten jeden Tag geweckt werden.
Das schadet nicht nur uns sondern der ganzen Region, und wir Umsatzverluste von 85% nicht verkraften. Ich weiß nicht mehr weiter also allein arbeiten und die Mitarbeiterin entlassen sowie auch meine Frau da wir die Kosten nicht mehr aufbrinegn können. Das zum Beispiel interessier unseren Landrat nicht, der hoffentlich auch nicht als Ministerpräsident gewählt wir dda er schon vielen was versprochen hat aber nicht gehalten.
Sehr geehrter Herr Breitfeld,
der persönliche Erlebnisbericht aus Ihrem Alltag zeigt, wie wichtig unsere Verwaltungs- und Kreisgebietsreform ist. Wir vereinfachen die Verwaltung und bauen Bürokratie ab. Wir richten die Verwaltung besser auf die Bedürfnisse von Bürgern und Unternehmern aus. Unnötige Regularien werden abgebaut, Bearbeitungszeiten in den Behörden deutlich verkürzt.
In den letzten Jahren haben wir schon erhebliche Fortschritte erzielt. Rund ein Drittel der Gesetze, Verordnungen und Richtlinien sind abgeschafft worden. Das Dickicht an Vorschriften haben wir deutlich gelichtet. Wir haben eine Normenprüfstelle errichtet, die neue Rechtsvorschriften streng daraufhin prüft, ob sie wirtschaftlich und notwendig sind. Wenn die Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften die Prüfung bestehen, werden sie grundsätzlich befristet.
In meinem Wahlkreis erproben wir seit einiger Zeit in einem Pilotprojekt den noch weitergehenden Abbau von Regularien und Bürokratie. Wir wollen Erkenntnisse gewinnen, die später dem ganzem Land zugute kommen. Wir nutzen die Bereitschaft und den Enthusiasmus der regionalen Akteure vor Ort. Gemeinsam wollen sie eine Vorreiterrolle bei der Deregulierung einnehmen. Weiterhin werden wir die Eigenverantwortung und Entscheidungsspielräume der Kommunen durch den Abbau von Standards erweitern.
Meines Erachtens dienen Deregulierung und Bürokratieabbau letztlich dazu, die Verwaltung leistungsstärker zu machen. Der Bürger steht im Zentrum unserer Bemühungen. Im Gegensatz zu den Populisten, die gerne große Reden schwingen, krempeln wir die Ärmel hoch und packen an. Wir machen die Verwaltung bürgerfreundlicher. Denn der Staat muss mit Kostenbewusstsein, Effizienz und Sparsamkeit überzeugen. Das mache ich seit langer Zeit bei meinen Gesprächen und Diskussionen deutlich. Wenn wir gemeinsam anpacken, wird es uns gelingen.
Mit freundlichen Grüßen,
Till Backhaus
Weitere Fragen an Till Backhaus
Auf meine Initiative hin, haben wir alle Beteiligten an einen Tisch geholt und erreicht, dass die Karpfen- und Angelteichanlage Gröningsgarten eine Perspektive hat
(...) Dem Austrittsbegehren der Gemeinde Wöbbelin ist bis heute nicht stattgegeben, die Gemeinde Wöbbelin ist weiterhin Mitglied des ZkWAL, d.h. der ZkWAL ist weiterhin in Wöbbelin abwasserbeseitigungspflichtig. Ein Entzug dieser Verpflichtung durch die Gemeinde ist, wie Sie in Ihrem Schreiben darstellen, wasserrechtlich nicht möglich. (...)
(...) Ich habe auch stets betont, dass die Entscheidung, mit welchen Maßnahmen in den jeweiligen Kleingartenvereinen die Umweltanforderungen konkret umgesetzt werden können, zwingend vor Ort zwischen den Kleingartenvereinen, der unteren Wasserbehörde und der Abwasser beseitigungspflichtigen Körperschaft abgestimmt werden müssen. Als Kleingärtner sind Sie Pächter eines Teilgrundstücks. (...)
Sehr geehrter Herr Eichmann,