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Thorsten Schröder
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von I. S. •

Frage an Thorsten Schröder von I. S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Schröder,
einige kurze Fragen mit Bitte um aussagekräftige Antworten.

1. Welche positiven Ergebnisse brachte die laufende Regierung?

2. Welche negativen Ergebnisse brachte die laufende Regierung?

3. Was/ wie würden Sie revidieren?
4. Was würden Sie neues bewirken?
5. Welche Koalitionen würden Sie nicht/ eingehen? weshalb?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte(r) Frau / Herr Schmidt,

erst einmal entschuldige ich mich für die Verzögerung bei der Beantwortung Ihrer Fragen.
1. Welche positiven Ergebnisse brachte die laufende Regierung?
Die Regierung Rot-Rot konnte im Ausland für ein positives Erscheinen Berlins sorgen. Die Weltmeisterschaft wurde vorbildlich in Szene gesetzt, um Berlin als moderne, weltoffene Stadt zu präsentieren.
Innenpolitisch war Rot-Rot bereit, sich einigen Neuerungen zu stellen. So erwarte ich mit Spannung die Ergebnisse der Wahlbeteiligung der 16 bis 17jährigen Erstwähler auf Kommunalebene. Auch die Schaffung des Fachs Ethik bietet womöglich eine Chance zur neutralen Wertevermittlung, welche gerade im multikulturellen Berlin genutzt werden sollte, und daher von Bündnis 90 / Die Grünen unterstützt wurde und wird (wichtig: Den freiwilligen Religionsunterricht wollen wir erhalten).
2. Welche negativen Ergebnisse brachte die laufende Regierung?
Unsicherheit und Kürzungen im Bildungs- und Sozialbereich. Die Risikoabschirmung der Berliner Bankgesellschaft. Förderung des Lohnverfalls. Mangelnde Aufmerksamkeit beim Verkauf landeseigener Grundstücke und Gebäude. Preiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr und bei den Lebensunterhaltskosten (Wasser, Strom, Gas). Eine Sparpolitik ohne zukunftweisendes Ziel.
3. Was/ wie würden Sie revidieren?
Die Beschneidung der Lehrmittel. Die Kürzung des Hochschuletats. Zwar wirbt Rot-Rot aktuell für mehr Bildung (wie eigentlich zugegebenermaßen alle Parteien), allerdings zeigt die Bilanz rückblickend, dass in diesem Bereich stark gespart und gekürzt wurde.
4. Was würden Sie neues bewirken?
Dauerhafter Einsatz für den Schutz von Mensch, Umwelt und Natur. Unterstützung moderner Bildungspolitik. Erweiterung des Studienplatzangebots. Verbesserung der Schulbedingungen. Ausbau regenerativer Energien als Standortvorteil der Stadt. Stärkere Attraktivität der öffentlichen Verkehrsmittel als Alternative zum Automobilverkehr.
5. Welche Koalitionen würden Sie nicht/ eingehen? weshalb?
Eine Koalition mit der FDP erscheint mir unter den gegebenen Umständen unwirklich, wenn ich mir die wirtschaftlichen Vorstellungen ansehe.
Auch einer Koalition mit der CDU auf Landes- oder Bundesebene stehe ich skeptisch gegenüber. Dafür unterscheiden sich aktuelle politische Schwerpunkte zu stark. Allein der Wunsch nach der Fortsetzung und Erweiterung der Energiegewinnung aus der Atomkraft (einer endlichen Energiequelle, die aber fast unendlich schmutzig ist und bleibt) ist für mich ein gewichtiges Argument. Hinzu kommen Unterschiede bei der Vorstellung der Zukunft des Bildungswesens (Stichworte: Studiengebühren, Kitakosten, Schulunterricht und ?gestaltung).
Obwohl die Regierungsjahre von Rot-Rot kritisch zu betrachten sind, erscheint mir eine Koalition mit der SPD viel versprechender.
Die PDS konnte leider oftmals ihren eigenen hohen Ansprüchen nicht genügen.
Mein Kontakt mir der WASG war bisher nicht ausreichend genug, um mir ein objektives Bild machen zu können.
Ganz ehrlich muss ich aber sagen, dass ich ab und an noch von einer Grünen Mehrheit träume.
Eine gedachte Zusammenarbeit mit Parteien des rechten Spektrums bedarf wohl keiner Erläuterung.

Mit besten Grüßen

Thorsten Schröder