Foto: Tobias Koch
Ich stehe wie die gesamte CDU zu demokratischen Werten, zur parlamentarischen Kontrolle von Auslandseinsätzen und zu einer Außen‑ und Sicherheitspolitik, die sowohl unsere Verbündeten unterstützt als auch die Sicherheit der Menschen in Deutschland im Blick hat
Eie Vergütung in der vertragsärztlichen und psychotherapeutischen Versorgung wird nicht von der Politik festgelegt, sondern in Verhandlungen zwischen Kassenärztlicher Bundesvereinigung und GKV-Spitzenverband im Bewertungsausschuss geregelt
Der Staat kann mit Milliarden für die Modernisierung des Staates für eine Initialzündung sorgen, aber nur durch ein spürbares Wirtschaftsplus kann dieser auch seinen Aufgaben nachkommen
Kraftstoffe würden durch eine solche Maßnahme an den Tankstellen aller Voraussicht nach nicht günstiger werden. Aber es hat jeder ein Stück weit für sich in der Hand, zumindest in der Freizeit Kraftstoff und Geld durch Fahrtverzicht zu sparen.
Die technischen Möglichkeiten und Angebote bieten heute viele Multiplikationsmöglichkeiten und Reichweite. Dazu zählt Abgeordnetenwatch.
Andere Polizeigewerkschaften äußern sich gegenteilig
