(...) gerade im internationalen Vergleich kann man feststellen, dass die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten einen ganz wesentlichen Beitrag für Qualitätsjournalismus, pluralistische Meinungsbildung sowie Vielfalt und damit für unser demokratisches Gemeinwesen leisten – und zwar im Hörfunk, im Fernsehen und im Onlinebereich. (...)
(...) Gemeinsam mit Edward Snowden und Wolfgang Kaleck, seinem Anwalt in Deutschland, ist nun zu klären, wie und wo Herr Snowden dem Ausschuss für eine förmliche Vernehmung zur Verfügung stehen kann. (...)
Sehr geehrter Herr Mayer,
bitte wenden Sie sich mit Ihren Fragen und Links zur Demographie und Arbeitsmarktpolitik an die zuständigen Fachpolitiker.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
(...) die SPD steht für eine verantwortungsvolle Friedens- und Sicherheitspolitik mit klaren Grundsätzen. Diese haben wir im Hamburger Grundsatzprogramm 2007 folgendermaßen formuliert: (...)
(...) Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier hat in dieser Woche deutlich gemacht, dass er keine Perspektive für einen Nato-Beitritt der Ukraine sieht. (...)
(...) Wir brauchen ein Staatsbürgerschaftsrecht, das der Vielfalt unserer Gesellschaft gerecht wird, faire Chancen auf Teilhabe und Zugehörigkeit für alle eröffnet und das Selbstbild Deutschlands als ein weltoffenes Land unterstreicht. Der Paradigmenwechsel ist noch nicht in Gänze erreicht, aber für zehntausende junge Menschen eingeleitet. (...)
