Thomas Griese
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Stephan S. •

Frage an Thomas Griese von Stephan S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Dr. Griese,
ich möchte Ihnen einige Fragen stellen deren Antworten sich eigentlich zu einem großen Teil aus Ihrem Wahlprogramm ergeben würden jedoch mich Ihre Meinung als meinem möglichen Abgeordneten in Berlin besonders interessiert. Hierbei spielt eine starke Rolle das Sie die Region in der ich lebe kennen, und somit über die Situation der Menschen besser Bescheid wissen als Ihre Bundespartei die das Wahlprogramm aufgestellt hat. Hier meine Fragen zum Thema Mobilität:

Ich bin begeisterter Fahrradfahrer und bin sehr viel mit dem Rad unterwegs. Leider wird die Freude nur zu oft durch schlechte oder konzeptionell falsch angelegte Fahrradwege getrübt. Bei mir und in meinem Umfeld kam es schon oft zu Unfällen bei denen ich Freunde und Bekannte zu Schaden kamen. Schuld waren in allen Fällen Autofahrer die Aufgrund schlechter Sichtverhältnisse oder unübersichtlicher Verkehrssituationen den Radfahrern die Vorfahrt nahmen.
Ich persönlich hatte des weiteren jede Menge Schäden durch schlechte Fahrbahnen und verschmutzte Wege.
Soweit ich weiß fordert der Gesetzgeber gewisse Mindeststandards für Radwege die jedoch sehr viele Wege in der Region nicht einhalten. Trotzdem sind diese Benutzungspflichtig. Die Fahrt auf solchen Wegen stellt nicht allzu oft ein größeres Risiko als die Fahrt auf der Straße dar. Außerdem sehe ich die (meiner Ansicht nach hauptsächlich auf dem Papier existierende) Novelle über das Fahrradwegegesetz als nicht ausreichend an. Meiner Ansicht müssten Auf und Abfahrten auf Fahrradwege besser geregelt werden. Kombinierte Rad Fußwege mit starken Fußgängerverkehr halte ich auch für sehr hinderlich und gefährlich und sie sind meiner Meinung nach in solchen Fällen abzuschaffen. Ein häufiges Wechseln der Straßenseite halte ich auch für wenig der Verkehrssicherheit dienlich und halte in solche Fällen eine Benutzungspflicht von Radwegen für grob Verkehrsgefährdend. Die schlechte Oberflächenbeschaffenheit von Radwegen in der Region halte ich für unzumutbar und gefährlich.
Wie stehen Sie zur Problematik von Inlineskatern auf öffentlichen Straßen. Der Status von Inlinskatern auf öffentlichen Straßen ist umstritten und durch diverse Gerichtsurteile nur mangelhaft geklärt. Interessenverbände von Inlinskatern fordern eine generelle Freigabe von Tempo 30 Zonen für Skater.
Was halten sie von einer Freigabe von Radwegen für Skater.
Hierzu finde ich in Ihrem Programm überhaupt nichts. Da ich einen nicht unerheblichen Teil meiner Freizeit auf Skates verbringe interessiert mich Ihre Antwort natürlich sehr.

Unsere Innenstadt ist voll, wenn ich mal in Verlegenheit komme und mit dem Auto in die Stadt fahre dauert es immer ewig um mich von Ampel zu Ampel vorzukämpfen. Die Parkplatzsituation in meinem Viertel ist auch alles andere als entspannt. Was für Konzepte verfolgen Sie um die Städte zu entlasten? Wie werden Sie Öffentlichen Nahverkehr, Park & Ride, Citymaut, Anwohnerparkplätze, Radverkehrsförderung, Teilsperrungen der Innenstädte in der Zukünftigen Legislaturperiode handhaben?

Auf deutschen Autobahnen sieht es auch nicht besser aus. Kolonnen von LKW machen die Fahrt zu einem Alptraum. Wie werden Sie mit diesen Problemen umgehen? Fördern sie den Güterverkehr auf der Schiene in Zukunft mehr?
Wie würden Sie mit einer Zukünftigen Maut für Autobahnen umgehen, wie würden Sie einen Ausweichverkehr auf Landsraßen vermeiden. Wie ist Ihr Standpunkt zu einem Tempolimit auf Autobahnen?

Ich fahre gerne Bahn und schätze die eigentlich entspannte Art des Reisens, jedoch halte ich die Deutsche Bahn für größtenteils überteuert und in Ihren Leistungen alles andere als erstklassig. Rund um Deutschland kann man preisgünstiger und teilweise auch bequemer und schneller Reisen. Als Beispiel seien nur die Belgische und Schweitzer Bahn genannt. Die wenigen Strecken auf denen die Bahn dann wirklich erstklassig ist benutze ich nur selten da meine derzeitigen Lebensmittelpunkte an von der Bahn eher untergeordnet bedienten Städten liegen. Es ist ein schlechter Scherz, dass man heute mit dem Flugzeug oder Mietwagen kostengünstiger und schneller Reisen kann als mit der Bahn. Welche Konzepte Verfolgen Sie um Bahnreisen attraktiver zu machen. Wie würden sie sicherstellen das nach einer Privatisierung die Sicherheit nicht leiden würde wie sie es seinerzeit in England tat.

Bitte nehmen sie hierzu Stellung und legen sie mir dar was Sie in der nächsten Legislaturperiode zur Verbesserung meiner Situation tun werden.
Ich bedanke mich für Ihre Mühen und verspreche Ihnen das die Antworten die sie mir geben werden einen nicht unerheblichen Teil bei der Abgabe meiner Stimme ausmachen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Schmitt

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Stephan Schmitt,

vielen Dank für Ihre detaillierten Fragen zur Verkehrsproblematik.

Hier in geraffter Form meine Antworten, gern stehe ich auch für ein ausführlichers Gespräch zur Verfügung.

1.Radverkehr. In bin selbst begeisterter Radfahrer und in der Region vielmit dem Fahrrad unterwegs.Von daher kann ich Ihren Eindruck bestätigen, dass der Zustand vielfach noch verbesserungswürdig ist.Während die Beschilderung inzwischen recht ordentlich ist, ist die unebene Bodenbeschaffenheit oft hinderlich,manchmal auch gefährlich. Die Doppelnutzung als kombinierter Fuß-und Radweg führt schnell zu vermeidbaren Konflikten zwischen Fußgängern und Radfahrern und ist wirklich nur die zweitbeste Lösung. Als Konsequenz folgt für mich daraus,die Mittel für Radwegeausbau und -erneuerung aufzustocken

2.Inlineskating in Tempo 30-Zonen generell freizugeben, halte ich für zu weitgehend. Das müsste zunächst an geeigneten Stellen erprobt und in geeigneten Gebieten umgesetzt werden. Auf Radwegen funktioniert das, wie zum Beispiel auf dem Vennbahnweg, hängt aber im Einzelfall von der Frequentierung ab.

3. Die Parkplatzsituation in Aachen halte ich insgesamt für befriedigend. In den Parkhäusern ist eigentlich immer ein Platz zu bekommen und das Parkleitsystem funktioniert. Deshalb sehe ich hier keinen Investitionsbedarf. Die wichtigste Aufgabe ist es, die Luftqualität zu verbessern. Deshalb setze ich mich für die Pflicht zum Einbau von Partikelfiltern und für die entsprechenden steuerlichen Anreize ein. Auf Dauer müssen Fahrzeuge ohne Partikelfilter mit Fahreinschränkungen rechnen.

4. Wir GRÜNE haben uns seit langem für die Verlagerung des Gütertransports auf die Schiene eingesetzt. Dieses Engagement werden wir fortsetzen. Die Lkw-Maut sollte auch auf kleinere Lkw ausgeweitet werden und auch für Bundesstrassen gelten. Vordringlich ist auch ein Tempolimit für kleinere Lkw. Überhaupt bedarf es einer europäischen Harmonisierung einesTempolimits; es macht gerade im Hinblick auf unsere grenznahe Lage in Aachen keinen Sinn, dass in jedem Land andere Vorschriften gelten.

5. Das Angebot im Schienenverkehr muss besser werden. Nur ein Beispiel : Die Zugverbindungen Aachen - Düsseldorf , die ich oft genutzt habe, dauern heute deutlich länger als vor 5 Jahren. Das wird nach meiner Überzeugung nur gehen, wenn auf der Schiene auch andere Wettbewerber eine Chance erhalten. Ausserdem müssen die steuerlichen Bevorzugungen des Flugverkehrs gegenüber der Bahn gegenüber abgebaut werden.

Mit freundlichen Grüssen

Dr.Thomas Griese