(...) für Grüne gilt: Wir wollen, dass auch Menschen mit weniger Geld in ihren Kiezen wohnen bleiben können und dass die soziale Mischung stimmt. Zunächst zum Vorhaben von HochTief am Barbarrosaplatz: Wie Sie wahrscheinlich wissen, hat unsere Grüne Fraktion am 31.8.2011 in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gegen den B-Plan 7-42 gestimmt. (...)
(...) wenn es nach mir persönlich ginge, sollte sich auf dem Tempelhofer Feld ganz wenig ändern. Wenn ich auswärtige FreundInnen darauf führe, sind sie immer völlig begeistert von dem weiten Blick, der Ruhe und gleichzeitigen Möglichkeit sich in vielfältiger Weise sportlich und zur Erholung zu betätigen. (...)
(...) Aber völlig ausschließen können und wollen wir dies zu diesem Zeitpunkt nicht, allein schon, um den Verhandlungsdruck auf die SPD zu erhöhen. Wir wissen aus der rot-grünen Erfahrung in der Bundesregierung, dass es der SPD gut tut, einen Koalitionspartner zu haben, der sie zu Innovationen zwingt. In dieser Hinsicht hat die Linkspartei die letzten zehn Jahre versagt. (...)
(...) Inzwischen sind die technischen Möglichkeiten auch über Blogs, Chats und ähnlichem im Vegleich zu 2006 weiter fortgeschritten. Somit ist es für mich zum heutigen Zeitpunkt nicht zwingend, dass Abgeordnetenwatch öffentliche Förderung erhalten muss, um den von uns sehr gewünschten offenen Dialog mit den BürgerInnen via Internet zu führen. Nach den Wahlen werden wir prüfen, welche technischen, organisatorischen und finanziellen Voraussetzungen geschaffen werden müssen, um ein solches neutrales Medium zu nutzen und wer der Betreiber sein sollte. (...)
(...) So einfach mache ich es mir aber nicht, sondern möchte konkreter auf Ihre Fragen eingehen. Tempelhof-Schöneberg gilt als der fahrradunfreundlichste Bezirk. Hier wurde versäumt, die bereitstehenden Mittel zum Ausbau des Fahrradverkehrs abzurufen. (...)
(...) Bündnis 90/Die Grünen setzen sich schon sehr lange für öffentliche Petitionen ein. Meine grünen KollegInnen im Petitionsausschuss Anja Kofbinger und Stefan Ziller haben sich wiederholt im Namen der Fraktion dafür ausgesprochen. (...)
