Frage an Thilo Hoppe von Neels B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Hoppe,
ich musste leider feststellen, dass sie bei der Abstimmung bezüglich der Netzsperren sich leider enthalten haben.
Ich fasse dieses, in der Fachwelt schon mehrfach als wirkungslos erkannte, Vorgehen, als einen Versuch auf, langsam aber sicher eine Internet-Zensur zu etablieren, die sich im Endeffekt auf ganz andere Themen konzentrieren wird und der es leider an Transparenz mangelt. Daran ändert auch die überarbeitete Version dieses Beschlußes nur wenig.
Es bestürtzt mich, dass sie sich hier enthalten haben und sich nicht für Datenschutz und Bürgerrechte stark gemacht haben, wie ich es von Ihrer Partei eigentlich erwartet habe.
Warum keine Stimme gegen die Netzsperren?
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