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Sylvia Kotting-Uhl
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Simon K. •

Frage an Sylvia Kotting-Uhl von Simon K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Kotting-Uhl,
https://youtu.be/foz_kOYvjgg
in diesem Video wird folgende Problematik angesprochen, die meine Frage motiviert:
Wie stehen Sie zur Diskrepanz zwischen den Nutzungsentgelten und den Subventionen für Flugverkehr und Bahn, sodass durch die Steuern gesteuert wird, dass bestimmte (viele) Bahnverbindungen teurer sind, als die gleiche Flugverbindung?

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Klanke,

Danke für Ihre Email.
Sie sprechen ein Problem an, das wir Grüne im Bundestag schon seit vielen Jahren immer wieder kritisieren: Der klimaschädliche Luftverkehr ist von zahlreichen Steuern und Abgaben befreit, während die Bahn - vor allem in Deutschland - hohe Trassenpreise für die Nutzung der Infrastruktur und Energiesteuern bezahlen muss. Auf der im Video angesprochenen Beispielverbindung Zürich - Berlin zahlt der Flieger weder Energiesteuern auf das Verbrennen von Kerosin noch Mehrwertsteuer, da es sich um eine internationale Flugverbindung handelt. Die Start- und Landegebühren und Positions- und Abstellentgelte sind von Flughafen zu Flughafen unterschiedlich. In Deutschland können zahlreiche regionale Flughäfen seit Jahren ihre Kosten nicht decken und werden durch öffentliche Zuwendungen unterstützt. Das ist weder wirtschaftlich sinnvoll noch sozial gerecht.
Zu unserer ausführlichen Argumentation verweise ich auf diesen Link: https://www.gruene-bundestag.de/themen/mobilitaet/kurzstreckenfluege-zug-um-zug-auf-die-schiene-verlegen

Mit freundlichen Grüßen
Sylvia Kotting-Uhl