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Sylvia Gabelmann
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Frage an Sylvia Gabelmann von Alex K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Gabelmann,

ich wende mich an Sie da Sie als Mitglied im Ausschuss für Gesundheit sehr wahrscheinlich mit dem Thema Impfungen vertraut sind. Verschiedene Firmen oder Institute forschen an neuartigen Gen-Impfstoffen. Diese sind wohl aktuell nicht für die Anwendung zugelassen, ist das richtig?
Liegt das an der Technologie des Impfstoffes, daran das diese Methode noch so neu und unerprobt ist?
Sind Ihnen aktuell Vorkehrungen der Bundesregierung oder Vorbereitungen der zuständigen Behörden und Ministerien bekannt, die Änderungen in Gesetzen oder Verordnungen im medizinischen Bereich der Impfungen/Impfstoffe beschreiben, um neuartige Impfstoffe schnell zulassen, genehmigen um dann auch anwenden zu können?
Arbeitet die Bundesregierung aktuell an einer Erweiterung von Impfpflichten, so wie es zuletzt bei den Kinderschutzimpfungen erweitert wurde?

Vielen Dank für Ihre kurze Rückmeldung und Erklärung zu Ihrem Wissensstand zum Thema neue Impfstoffe und Impfpflicht.

Mit freundlichen Grüßen

Frage von Alex K. am
Thema
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 22 Stunden 57 Minuten

Sehr geehrter Herr Kretzschmar,

ich bin von Beruf Apothekerin und - so wie in der Regel auch die anderen Bundestagsabgeordneten - keine Virologin oder Immunologin, so dass das Verständnis über die Impfstoffsuche und -entwicklung nur bis zu einer bestimmten Detailtiefe reicht. Allerdings legt der Bundestag per Gesetz fest, in welchem Rahmen sich die Entwicklung und Produktion von Arzneimitteln und Impfstoffen zu bewegen hat, damit Sicherheit und Wirksamkeit zum Nutzen der Menschen, an denen sie angewandt werden, möglichst gewährleistet werden.

Im Einzelnen liegt die Aufsicht darüber bei den Expert*innen des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), das eine Bundesoberbehörde und somit eine Behörde des Bundes (nicht des Bundestages) ist. Deren Arbeit wird von einem Wissenschaftlichen Beirat begleitet.

Vor der Marktzulassung muss ein Impfstoff ein umfangreiches Zulassungsverfahren durchlaufen. Dies erfolgt entweder in Deutschland selber im Rahmen einer nationalen Zulassung (durch das PEI) oder aber es wird eine zentrale europäische Zulassung durch die EU-Kommission durchlaufen. Diese erfolgt bei der Europäischen Arzneimittelagentur EMA unter der Mitwirkung des PEI.

Dabei müssen die Hersteller nachweisen, dass der Impfstoff einer konsistenten Herstellung unterliegt, die Qualität hoch ist und dass die drei Phasen der klinischen Prüfungen erfolgreich durchlaufen wurden. Dabei geht es um Wirksamkeit, Verträglichkeit bzw. Sicherheit und um ein Abwägen des Nutzens gegenüber möglichen Risiken.

Derzeit gibt es mehrere Wege der Impfstoffsuche. So wird über Projekte geschrieben, die auf Lebendimpfstoff setzen, andere präferieren Totimpfstoff oder genbasierten, der den Vorteil hätte, besonders schnell in großer Menge hergestellt werden zu können. Doch gibt es bislang noch keinen solchen Impfstoff.

Je nach Dringlichkeit kann es sein, dass Verfahren beschleunigt werden. Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen deutete vor kurzem an, dass angesichts der "schwerwiegenden Krise" die Zulassungsverfahren für Arzneimittel beschleunigt werden könnten. Hierzu kann ein entsprechender Druck auch von Seiten der Bevölkerung - nicht nur der Industrie - führen.

Die fachliche Bewertung und Entscheidung darüber, ob eine ausreichende Sicherheit und Verträglichkeit für diejenigen, die den Impfstoff erhalten sollen, gegeben ist, wird von den zuständigen Expert*innen in den Zulassungsbehörden getroffen, wobei deren Entscheidung sicherlich auch von der politischen und öffentlichen Debatte mit beeinflusst werden kann.

Ein Gesetz für eine Impfpflicht liegt bislang auch nicht als Entwurf vor. Ich würde dies rigoros ablehnen, so wie ich mich auch vehement gegen eine Masern-Impfpflicht ausgesprochen habe. Ebenso lehne ich eine Immunitätsbescheinigung ("Corona-Pass") für diejenigen ab, die entweder durch Infektion oder später einmal durch Impfung Antikörper nachweisen, da hierdurch ein Anreiz gegeben sein könnte, sich absichtlich zu infizieren, eine falsche Sicherheit vorgegaukelt würde und durch eine Spaltung der Gesellschaft das solidarische Verhalten zur Eindämmung der Pandemie unterlaufen würde.

Mit freundlichen Grüßen
Sylvia Gabelmann

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