Frage an Sybille Benning von Zngguvnf Orggr bezüglich Umwelt

25. Juli 2016 - 10:25

Guten Tag, Frau Dr. Benning.
Könnten Sie sich bitte im Reichstag für ein Verbot von Farbsprühdosen einsetzen? Bei meinen Reisen durch Deutschland fällt mir immer wieder auf, dass es kaum noch eine Wand-, Mauer- oder sonstige Fläche gibt, die nicht von scheußlichen Farbsprühdosenschmierereien (beschönigend oft auch ´Grafitti´ genannt) befallen ist, die das Auge jedes sensiblen Betrachters foltern. Es ist dies eine Form von Umweltverschmutzung, die die Politik in Deutschland bisher noch nicht in den Blick genommen hat. Wenn ich ´Verbot´ sage, meine ich: Verbot von Herstellung, Vertrieb und Einfuhr.
Herzlicher Gruß! Matthias Bette

Frage von Zngguvnf Orggr
Antwort von Sybille Benning
05. August 2016 - 19:26
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 4 Tage

Sehr geehrter Herr Betten,

vielen Dank für Ihre Anfrage und Bitte, mich für ein Verbot von Farbsprühdosen einzusetzen, mit dem Ziel, das Beschmieren von Wänden und Flächen durch „Graffiti“ zukünftig zu unterbinden.

Es ist völlig inakzeptabel, wenn Graffiti-Sprayer fremdes Eigentum beschädigen, indem sie Wände oder andere Flächen besprühen. Die Kosten für die Entfernung trägt entweder der Privateigentümer oder, bei öffentlichen Flächen, die Allgemeinheit. Dabei handelt es sich um eine Straftat. Die Gesetzeslage ist eindeutig: Hier sollte noch konsequenter und stärker Recht durchgesetzt werden.

Eine gewisse Abschreckung kann oft auch durch den Einsatz von Videotechnik erreicht werden.

Ein Verbot von Herstellung, Vertrieb und Einfuhr von Farbsprühdosen, so wie Sie es vorschlagen, hätte allerdings zur Folge, dass die völlig legale Nutzung von Farbsprühlacken allen Heimwerkern, Handwerks- und Lackierbetrieben gleichfalls verboten wäre.

Mit freundlichen Grüßen

Sybille Benning MdB