Wie stehen Sie zu „Vision Zero“ und der Einrichtung von Superblocks in Wohnvierteln Hannovers?

Lieber Herr G.

vielen Dank für Ihr Engagement für eine nachhaltige und sichere Verkehrsgestaltung in Hannover.

Die Vision Zero – das Ziel von null Verkehrstoten und Schwerverletzten – ist ein zentraler Bestandteil Grüner Verkehrspolitik. Wir sind überzeugt, dass jeder Verkehrsunfall mit schwerwiegenden Folgen einer zu viel ist. Um diesem Ziel näherzukommen, setze ich mich seit vielen Jahren für eine umfassende Verkehrswende ein.

Im vergangenen Jahr konnten wir mit der Reform des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) auf Bundesebene große Fortschritte machen: Klima- und Umweltschutz, städtebauliche Entwicklung und Gesundheit wurden als neue Hauptziele im Straßenverkehrsgesetz verankert. Bis dahin kannte das StVG nur zwei Ziele: alle Maßnahmen sollten die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs – seit Jahrzehnten in der Regel gleichgesetzt mit dem reibungslosen Verkehrsfluss für Autos – fördern. Mit der Reform haben die Kommunen endlich mehr Handlungsspielraum, um ihre Straßen sicherer zu machen und die Verkehrswende aktiv voranzutreiben. Ich war selbst in der letzten Wahlperiode für meine Fraktion für dieses Thema zuständig und bin sehr froh, dass es uns gelungen ist, diese durchzubringen. 

So ist die Einführung von Tempo-30-Bereichen auch auf Hauptverkehrsstraßen ein wichtiger Baustein unserer Verkehrswende. Die Statistiken sprechen eine klare Sprache: Bei Tempo 30 sinkt das Unfallrisiko erheblich, und die Schwere der Unfälle nimmt deutlich ab. Zudem reduzieren sich Lärm- und Schadstoffbelastungen, was direkt der Gesundheit aller Bewohner*innen zugutekommt. Dank der von uns im vergangenen Jahr beschlossenen Reform, haben Kommunen mehr Möglichkeiten, Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen anzuordnen. Insofern freue ich mich sehr, dass Hannover von dieser Regelung bereits Gebrauch gemacht hat und 32 neue Tempo 30-Abschnitte an Zebrastreifen eingerichtet und 24 bestehende Tempo 30-Abschnitte verbunden hat. https://presse.hannover-stadt.de/pmDetail.cfm?pmid=28904

Die von Ihnen angesprochenen Superblocks sind ebenfalls ein sehr gutes Konzept, um Wohnviertel vom Durchgangsverkehr zu entlasten und gleichzeitig mehr Lebensqualität für die Anwohner*innen zu schaffen. Auch für Hannover sehe ich hier großes Potenzial - zumal solche Superblocks ja mit einfachen Mitteln (Pollern) für wenige Geld eingerichtet werden können. Die hannoversche Verwaltung hat kürzlich erste Ideen (für das Gerichtsviertel) vorgelegt, wie Quartiere überplant und Straßen umgestaltet werden können: https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/0728-2025. Hier ist eine zügige Umsetzung und Ausweitung auf weitere Quartiere notwendig. 

Allerdings: Wie Sie vielleicht wissen, ist die politische Situation in Hannover derzeit nicht leicht. Es gibt keine feste Koalition im Rat, seit die SPD die Koalition mit uns GRÜNEN vor zwei Jahren aufgekündigt hat. Gerade für verkehrspolitische Maßnahmen, die die Verkehrswende vorantreiben, Parkplätze reduzieren und Platz für Rad- und Fußverkehr oder mehr Grün schaffen, ist es schwer, Mehrheiten zu finden. Im Gegenteil: die Mehrheit aus CDU, SPD und FDP blockiert die autoarme Innenstadt und hat ihrerseits gegenteilige Maßnahmen (wie kostenfreies Parken ab 18 Uhr und mehr Parkplätze) beschlossen. Deshalb brauchen wir für alle Verkehrswende-Maßnahmen umso mehr Ihre Unterstützung und den Rückenwind der Anwohnenden vor Ort. Ich freue mich, wenn Sie sich mit uns gemeinsam für die Verkehrswende starkmachen: für mehr Tempo 30, für Superblocks und Verkehrsberuhigung, für mehr Grün in den Straßen und Quartiere, die für alle Menschen lebenswert sind. 

Weitere Informationen zu den neuen Möglichkeiten und der Verkehrswende vor Ort, finden Sie auch auf meiner Website: https://www.swantje-michaelsen.de/verkehrswende-vor-ort

Sollten Sie weitere Fragen haben oder sich aktiv in den Prozess einbringen wollen, melden Sie sich gerne: swantje.michaelsen.wk@bundestag.de <mailto:swantje.michaelsen.wk@bundestag.de>  . 

 Mit freundlichen Grüßen,

 Swantje Michaelsen