Stephanie Dzeyk
SPD
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Frage von Klaus K. •

Der Regionale Planungsverband hat u.a. die Rödernsche Heide als Windkraftvorranggebiet aus ihren Plänen gestrichen. Werden Sie sich dafür einsetzen, dass diese Gebiete wieder aufgenommen werden?

Die Rödernsche Heide enthält LSG, FFH- und Natura2000-Gebiete.

Antwort von
SPD

Der Klimawandel gefährdet unsere Lebensgrundlagen und vor allem jene
der nachfolgenden Generationen. Im Bundestag möchte ich mich für eine
Klimapolitik einsetzen, die diese Herausforderungen entschlossen
anpackt. In der Energiewende sehe ich hierzu ein wichtiges Instrument,
das uns zudem unabhängiger vom Import fossiler Energieträger macht.
Das bedeutet allerdings nicht, dass bei der Auswahl von
Windenergiestandorten andere wichtige Aspekte, wie der Landschafts-
und Naturschutz, unbeachtet bleiben dürfen.

Auch ist die Förderung an ein recht aufwändiges, zweistufiges Bewilligungsverfahren geknüpft, das eine lange Vorbereitungszeit für das "Weiße Flecken"-Programm mit sich gebracht hat. Im Rahmen der Umsetzung hat sich auch vielerorts gezeigt, dass alleine die Beseitigung der weißen flecken, also jener Adressen unter 30 MBit/s, nicht ausreichend, um mit den heutigen oder gar künftigen Anforderungen schrittzuhalten - zumal die angegebene maximale Netzgeschwindigkeit vielmals auch nur auf dem Papier existiert. Der Bund hat daher ein Folgeprogramm auf den Weg gebracht, das im ersten Schritt den Ausbau jener Adressen unter 100 Mbit/s und später unter 250 MBit/s fördert. Hier möchte ich mich im Bundestag dafür einsetzen, dass auch in den künftigen Haushaltsplänen ausreichend Mittel für die Digitalisierung vorgesehen sind, denn andernfalls drohen genau jene Kommunen außen vor zu bleiben, die mit dem Weiße-Flecken-Programm zeitlich hinterher sind.