Portrait von Stephan Eisel
Antwort 17.02.2009 von Stephan Eisel CDU

(...) Meines Erachtens müssen Sperrungen allerdings Bestandteil einer Gesamtstrategie gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern und seiner Darstellung im Internet sein. Die Ermittlung der Täter und der Opferschutz sollen dadurch nicht ersetzt, sondern wirksam ergänzt werden. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort 03.02.2009 von Stephan Eisel CDU

(...) Nach Auskunft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie muss das Altfahrzeug zurückgerechnet vom Zeitpunkt der Verschrottung für mindestens ein Jahr auf den Antragsteller zugelassen gewesen sein. Außerdem muss die Erstzulassung des Fahrzeugs mindestens neun Jahre vor dem Verschrottungsdatum erfolgt sein. (...)

Frage von Norbert B. • 25.01.2009
Frage an Stephan Eisel von Norbert B. bezüglich Umwelt
Portrait von Stephan Eisel
Antwort 27.01.2009 von Stephan Eisel CDU

(...) Erst wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, können Sie den Antrag unter Beilegung des Verwertungsnachweises eines anerkannten Demontagebetriebs, der Kopie der Zulassungsbescheinigungen von Alt- und Neufahrzeug sowie der Kopie der Rechnung über den Erwerb des neuen Autos stellen. (...)