Steffi Lemke
DIE GRÜNEN

Frage an Steffi Lemke von Tnoevry Xyrvar bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Lemke,

In Deutschland ließ sich in den letzten Wochen und Monaten vor allem bei der Europawahl ein politischer Umbruch in unserem Land verzeichnen.
Ihre Partei die Grünen erhielten einen starken Zuwachs an Stimmen während SPD und CDU stark verloren haben.
Wie fänden Sie und ihre Partei eine potenzielle Grün-Gelbe Koalition.
Ich würde mich sehr über eine Antwort freuen.

Frage von Tnoevry Xyrvar
Antwort von Steffi Lemke
10. Juli 2019 - 10:03
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen

Sehr geehrter Herr Kleine,

vielen Dank für Ihre Frage. Grundsätzlich stehen wir einer Zusammenarbeit mit allen demokratischen Parteien offen gegenüber. So arbeiten die Grünen beispielsweise in Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz auf Regierungsebene bereits mit der FDP zusammen. Auch die sogenannten Jamaika-Sondierungen 2017 haben gezeigt, dass wir uns einer Zusammenarbeit auch mit der FDP nicht verschließen. Allerdings haben die Gespräche, insbesondere der Abbruch der Gespräche durch die FDP auch gezeigt, dass es der FDP zumindest zu damaligen Zeitpunkt nicht darum gegangen ist, ein solches Bündnis ernsthaft einzugehen. Ich habe nicht erkennen können, an welcher Stelle es für die FDP wirklich unüberwindbare inhaltliche Differenzen gab. Die FDP ist gegenwärtig in einigen politischen Themenfeldern sehr weit von den grünen Zielstellungen entfernt, insbesondere in der Umwelt- und Klimaschutzpolitik. Wir werden über potentielle Koalitionen bzw. die Aufnahme von Koalitionsgesprächen jeweils dann entscheiden, wenn sie anstehen. Eine Bundestagswahl steht momentan jedenfalls nicht an. Die Ergebnisse der Europawahl und der Kommunalwahlen haben gezeigt, dass der Klimaschutz für die Wählerinnen und Wähler eine immer größere Rolle spielt. Ich bin auch deshalb gespannt, wie das politische Ringen zwischen den demokratischen Parteien bei den nächsten Wahlen ausgehen wird.

Mit freundlichen Grüßen
Steffi Lemke