Steffen Flath
CDU

Frage an Steffen Flath von Znegvan Vfenry-Svfpure bezüglich Bildung und Erziehung

01. Dezember 2013 - 17:03

Lieber Steffen Flath,

beim parlamentarischen Abend des AGfS und VdP hatten wir die Gelegenheit, uns auszutauschen. Das war für mich ein sehr anregendes Gespräch. Nachdem nun das Verfassungsgericht zu uns allen gesprochen hat, bitte ich Sie um Fortsetzung unseres Dialogs. Wann haben Sie Zeit und Muse?

Inhaltlich möchten wir uns auch gerne im Schulausschuss einbringen. Wissen, welches wir teilen, vermehrt sich... :-) - ich freu mich, von Ihnen zu hören und/oder zu lesen und grüße Sie und Ihre Familie zum 1. Advent, Martina Israel-Fischer

Frage von Znegvan Vfenry-Svfpure
Antwort von Steffen Flath
19. Dezember 2013 - 07:24
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 3 Tage

Sehr geehrte Frau Israel-Fischer,

auch ich habe unser Gespräch in guter Erinnerung. In der CDU-Landtagsfraktion haben wir uns verständigt, dass Frau Staatsministerin Kurth sich Anfang Januar mit den Vertretern der Schulen in freier Trägerschaft trifft. Wir haben verabredet, dass die Gespräche einer vernünftigen Übergangslösung dienen sollen, um zu Beginn der nächsten Legislaturperiode das Gesetz zu ändern. Da die Staatsregierung innerhalb eines gültigen Haushaltsgesetzes handelt und im ersten Halbjahr 2014 den Haushaltsentwurf für 2015/2016 erstellen muss, halte ich diese Vorgehensweise für zielführend. Ich kann Ihnen zusichern, dass meine Fraktion im Herbst 2014 bei den Haushaltsberatungen die Anliegen der freien Schulen vertreten wird. Eine rot-rot-grüne Landesregierung wäre für die Zukunft der freien Schulen keine sinnvolle Alternative. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine gesegtnete Weihnacht und ein gutes Jahr 2014.

Herzliche Grüße

Ihr Steffen Flath