Steffen Flath
CDU

Frage an Steffen Flath von Xynhf Jrfryl bezüglich Finanzen

18. Juli 2009 - 14:41

Halten Sie es noch für zeitgemäß das Landtagsabgeordnete in Sachsen keinen Cent für ihre eigene Altersversorgung aufwenden, im Gegenzug aber ein Mehrfaches gegenüber einem Arbeitnehmer an Pensionen kassieren?

Frage von Xynhf Jrfryl
Antwort von Steffen Flath
21. Juli 2009 - 13:46
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 23 Stunden

Sehr geehrter Herr Wesely,

vielen Dank für Ihre Frage. Ein Abgeordneter wird derzeit behandelt wie ein Beamter. Zweckmäßiger wäre aus meiner Sicht eine Behandlung vergleichbar mit einem Selbstständigen. Das heißt höhere Diäten, dafür ist dann ein Abgeordneter für seine Absicherung selbst verantwortlich. Eine solche Umstellung ist in den 90-ziger Jahren mangels Mehrheit gescheitert. Die Meinungsbildung nach der Landtagswahl bleibt abzuwarten.

Mit freundlichen Grüßen
Steffen Flath MdL