Steffen-Claudio Lemme

(...) Lebensjahr zu verlängern. Wir haben in den vergangenen Jahren eine steigende Grundsicherungsbedürftigkeit von Erwerbsminderungs-Rentnerinnen – und rentnern beobachtet; diesem Trend wollen wir mit der geplanten Änderung entgegenwirken. Für diese Änderung wurde eine Stichtagsregelung gewählt. (...)

(...) Die "Armenien-Resolution" sollte auch gar nicht als juristische Anklage gegen die Türkei zu verstehen sein, sondern als Anerkennung der historischen Tragödie. (...)

(...) Er ist der Teil der Rente, der nicht zu versteuern ist. Wieviel von der Rente versteuert wird, richtet sich nach dem Jahr des Rentenbeginns. Für die Berechnung des „Rentenfreibetrags“ wird die Jahresbruttorente zugrunde gelegt. (...)

Sehr geehrter Herr Prof. Guthke,

vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch. Gern möchte ich Ihnen antworten.

(...) Wir haben mehrfach Verbesserungen am derzeitigen Gesetzesentwurf gefordert und in der Koalition durchgesetzt. Ich teile Ihre Ansicht, dass die Erdgasförderung und im speziellen das Fracking endlich geregelt werden muss. Die Zustände, wie sie teilweise aus den USA und anderen Ländern berichtet werden und auf die Sie sich beziehen, sind schockierend. (...)