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Stefan Seidler
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Warum sind Sie fraktionslos und welche parlamentarischen Rechte stehen Ihnen als Fraktionslosem zu und wie nehmen Sie aktuell an der politischen Willensbildung des Volks außerhalb des Bundestags teil?

Sehr geehrter Herr Seidler,

laut Angaben des Deutschen Bundestages (URL: https://www.bundestag.de/abgeordnete ) sind Sie ein fraktionsloses Mitglied des Bundestages (MdB).

Mich interessiert es,
wie es dazu kam, dass Sie fraktionslos wurden,
welche oder wessen politischen Interessen Sie derzeit vertreten,
wie Sie Ihr Mandat ausüben und
wie man Sie in die Willensbildung des Volkes mit einbinden kann?

Mit freundlichen Grüßen

G. K.

Frage von Gotthilf K. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Stunde 11 Minuten

Sehr geehrter Herr K.,

da meine Partei, der Südschleswigsche Wählerverband, als Vertreterin der dänischen Minderheit und friesischen Volksgruppe von der Fünfprozenthürde ausgenommen ist, konnte ich mit einem Listenmandat in den Bundestag einziehen. Da ich der einzige Abgeordnete meiner Partei bin und Fraktionen aus mindestens fünf Prozent der Mitglieder des Deutschen Bundestages gebildet werden, bin ich fraktionslos. Ich habe mich entschieden, mich keiner anderen Fraktion anzuschließen, damit meine Unabhängigkeit gewahrt bleibt und ich die Interessen meines Wahlkreises nicht den Zielen und Vorgaben einer Berliner Parteizentrale unterordnen muss.

Das bedeutet zwar, dass ich nicht die gleichen Rechte genieße etwa mit Blick auf Kleine Anfragen oder Gesetzesinitiativen, aber mir stehen dennoch z.B. mit schriftlichen und mündlichen Fragen und der Mitgliedschaft im Ausschuss für Inneres und Heimat Möglichkeiten zur Verfügung, meine parlamentarische Kontrollfunktion der Regierung und der Vertretung meines Wahlkreises wahrzunehmen. Zusätzliche parlamentarische Rechte für die nationalen Minderheiten halte ich trotzdem für angemessen, da diese auf besondere Weise in die Demokratie eingebunden werden und Anerkennung erfahren sollten.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Seidler

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