Stefan Liebich
DIE LINKE
Profil öffnen

Frage von Treuneq Ergu an Stefan Liebich bezüglich Internationales

# Internationales 17. Dez. 2017 - 10:48

Sehr geehrter Herr Liebich,,

zu Ihrer Antwort vom 30.11. an Frau Schulte betr. Flüchtlingslager.

Stimmen wir darin überein, dass die Fluchtursachen nicht kurzfristig beseitigt werden können?

Die Flüchtlinge sollen in ihrer Heimat eine Perspektive bekommen.
Deshalb folgender Vorschlag:
Die EU errichtet in Jordanien nach Zustimmung der dortigen Regierung eigene Flüchtlingslager, in denen die Menschen in Berufen ausgebildet werden,
die auf lange Zeit nach ihrer Rückkehr einen Arbeitsplatz in Syrien garantieren:
Zum Beispiel dort beim Wiederaufbau von Wohnhäusern, Krankenhäusern und Schulen.
Was halten Sie davon?

Mit freundlichen Grüßen
Treuneq Ergu

Von: Treuneq Ergu

Antwort von Stefan Liebich (LINKE) 19. Dez. 2017 - 16:35
Dauer zur eingetroffenen Antwort: 2 Tage 5 Stunden

Sehr geehrter Herr Ergu,

es ist meines Erachtens vielleicht nicht so sehr von Bedeutung, welchen genauen Zeitraum die Bekämpfung der Fluchtursachen einnimmt - wichtig ist vor allem, dass sie überhaupt erst einmal in Angriff genommen wird. Wenn beispielsweise deutsche Waffenexporte in Krisenregionen wie den Nahen Osten spektakulär steigen, ist es das ganze Gegenteil von einer Eindämmung der Fluchtursachen. Im dritten Quartal 2017 genehmigte die Bundesregierung Lieferungen von Waffen und Rüstungsgütern im Wert von 148 Millionen Euro nach Saudi-Arabien. Das ist mehr als dreimal so viel wie im Vergleichszeitraum des Jahres 2016. Die genehmigten Ausfuhren nach Ägypten, Verbündeter Saudi-Arabiens im Krieg gegen Jemen, umfassten in dieser Zeit gar 298 Millionen Euro, mehr als das Sechsfache im Vergleich zum selben Zeitraum in 2016. Da muss sich dringend was ändern.
Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) hat der Krieg in Syrien mehr als fünf Millionen Menschen zur Flucht gezwungen. Sie sind vor allem in die Nachbarländer geflohen. Jordanien, ein Land mit lediglich 6,5 Millionen Einwohnern, hat trotz großer eigener Probleme ca. 1,5 Millionen Flüchtende aufgenommen und entlässt so auch Europa ein ganzes Stück weit aus dessen Verantwortung. Es ist ein gewaltiger Kraftakt, insbesondere Wasser ist ein knappes Gut, der Wüstenstaat zählt zu den wasserärmsten Ländern der Welt.
Trotzdem müssen die UN immer wieder auf eine unzureichende Unterstützung der Flüchtlinge durch die internationale Gemeinschaft verweisen. Gerichtet sind die Appelle auch an die Länder der Europäischen Union. Offenbar reicht das bisherige europäische Engagement dort schon jetzt nicht aus.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Liebich