CDU/Chaperon
(...) Eine Diskriminierung von Radfahrern, beispielsweise bei Ampelschaltungen, der Wegeführung und dem Etat für Radverkehrsmaßnahmen gegenüber anderen Verkehrsarten kann ich grundsätzlich nicht feststellen. Ich bin mir aber sicher, dass Städte und Gemeinden in einzelnen Fällen für Verbesserungsvorschläge offen sind.Die bessere Vernetzung der Verkehrssysteme Fahrrad und Schienenwege ist unser Ziel. (...)
(...) In der Tat haben wir über die Einführung der Feuerwehrrente nachgedacht. Von einer Umsetzung des ,,Thüringer Modells", das eine hälftige Finanzierung der Kosten durch Land und Kommunen vorsieht, haben wir nach intensiver Diskussion jedoch abgesehen, da die Kosten hoch und die daraus erwachsenden Feuerwehrrente vergleichsweise gering ausfallen würden. (...)
(...) In der Tat haben wir über die Einführung der Feuerwehrrente nachgedacht. Von einer Umsetzung des ,,Thüringer Modells", das eine hälftige Finanzierung der Kosten durch Land und Kommunen vorsieht, haben wir nach intensiver Diskussion jedoch abgesehen, da die Kosten hoch und die daraus erwachsenden Feuerwehrrente vergleichsweise gering ausfallen würden. (...)
(...) der Freistaat Sachsen hat als erstes Bundesland die Kindergärten und Krippen als Bildungseinrichtungen definiert. (...) In diesem Jahr haben wir mit der kommunalen Familie eine deutliche Anhebung der Landespauschale für die Betriebskosten vereinbart. (...)
(...) der Freistaat Sachsen hat als erstes Bundesland die Kindergärten und Krippen als Bildungseinrichtungen definiert. (...) In diesem Jahr haben wir mit der kommunalen Familie eine deutliche Anhebung der Landespauschale für die Betriebskosten vereinbart. (...)
