CDU/Chaperon
(...) Zu ihrer Frage nach dem Verbot der NPD. Hier ist mir wichtig, dass genau nachgewiesen wird, dass die NPD verfassungswidrig ist. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für ihre Frage auf abgeordnetenwatch. Der Bund und der Freistaat Sachsen drängen schon lange darauf, bestehende Versorgungslücken bei Internetzugängen zu schließen. Beispielsweise können sächsische Kommunen, die an einem schnellen Internetanschluss interessiert sind, mit Hilfe der Breitbandinitiative Ländlicher Raum eine finanzielle Unterstützung dafür bekommen. (...)
(...) Ich stehe zu meinem Leben und gebe Ihnen auch gern Auskunft darüber. Vor Monaten habe ich die über mich angelegte Akte der Staatssicherheit veröffentlicht. Mir ist wichtig, dass jeder Sachse sich selbst ein Bild machen kann. (...)
(...) Zu meinem Lebenslauf sowie meinem Leben in der DDR habe ich in den vergangenen Wochen und Monaten häufig Stellung genommen. Dabei habe ich mich auch zu meiner Arbeit im Rat des Kreises geäußert, dessen Arbeitsweise Ihnen als Bürger Halles sicher bekannt ist. (...)
