Sonja Amalie Steffen
SPD
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Frage von Ubefg Enua an Sonja Amalie Steffen bezüglich Sicherheit

# Sicherheit 31. Aug. 2011 - 17:49

Wann wird der Rentenwert zwischen den Neuen und den alten Bundesländern angeglichen?

Im Koalitionsvertrag zwischen CDU7CSU und FDP ist doch vereinbart, dass die Angleichung in dieser Legislaturperiode, also bis 2013 zu erfolgen hat.
Wird diese Koalitionsvereinbarung eingehalten oder als angenommener Irrsinn abgetan?
Was bedeuten schon die doofen Ostrentner für die angebliche Regierungselite?

Von: Ubefg Enua

Antwort von Sonja Steffen (SPD)

Sehr geehrter Herr Rahn,

vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat in Ihrem Koalitionsvertrag angekündigt „in dieser Legislaturperiode ein einheitliches Rentensystem in Ost und West“ einzuführen. Bisher wurde von ihr allerdings noch nichts vorgelegt.

Daher teile ich Ihre Befürchtung, dass sich letztlich bis 2013 nichts an der Situation der ostdeutschen Rentner ändern wird.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat mehrere Anträge und eine Große Anfrage in den Deutschen Bundestag eingebracht, um die Debatte um die Rentenangleichung Ost-West und andere Probleme der Rentenüberleitung wieder in Bewegung zu bringen. Auch unser Ministerpräsident in Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, unterstützt die Forderung nach einer Angleichung der Rentenwerte und hat hierzu immer wieder das Gespräch mit der Bundesregierung gesucht.

Zwanzig Jahre nach der Deutschen Einheit können wir eine unterschiedliche Behandlung der ostdeutschen und der westdeutschen Rentner nicht mehr hinnehmen. Allerdings muss auch sicher gestellt werden, dass bei einer Rentenangleichung nicht die derzeitigen Beitragszahler die Leidtragenden sind. Durch die immer noch großen Lohnunterschiede sind die jungen ostdeutschen Generationen auf eine Höherbewertung ihrer Löhne angewiesen. Andernfalls droht massive Altersarmut. Hiergegen müssen wir ankämpfen!

Mit freundlichen Grüßen

Sonja Steffen

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