Sonja Eichwede

Wir haben vor einigen Wochen als SPD-Fraktion ein umfangreiches Positionspapier beschlossen, in dem wir konkret beschreiben, wie wir Kinder noch besser vor sexualisierter Gewalt schützen wollen

Wir wollen die Menschen dabei unterstützen, den Mut aufzubringen solche Taten zu melden und zukünftig damit mehr Missstände aufklären.

Mir ist bewusst, dass sich die derzeit beschlossenen Zuschüsse nur auf Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohner beziehen.

Nein, ein Gesetz, das einen verpflichteten Austausch funktionierenden Heizungsanlagen vorsieht, war, anders als oft behauptet, nie geplant und würde auch nicht meine Zustimmung finden.

Der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) plant ein Gesetz gegen Lieferengpässe bei patentfreien Medikamente

Die wichtigsten Werte und Regeln unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens sind niedergelegt in der Erklärung der Menschenrechte sowie dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.