Portrait von Silvana Koch-Mehrin
Silvana Koch-Mehrin
FDP
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Silvana Koch-Mehrin zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Renate B. •

Frage an Silvana Koch-Mehrin von Renate B. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Dr. Koch-Mehrin,

ich bin nach dem Sozialgesetzbuch schwerbehindert.
Meine Behinderung sieht man mir nicht an, ich sitze nicht im Rollstuhl, mir fehlen keine Gliedmaßen, trotzdem bin ich in meinem Leben eingeschränkt.

Im Urlaub im europäischen Ausland sehe ich, genau wie hier in Deutschland, an den Kassen von Museen etc, dass es Ermäßigungen für schwerbehinderte Personen gibt.
Diese Ermäßigungen kann ich nie in Anspruch nehmen, da es auf deutschen Behindertenausweisen keinen fremdsprachlichen Hinweis bzw. Zeichen (z.B. Rollstuhl analog Behindertenparkausweis) gibt und dieser Ausweis nicht europäisch harmonisiert ist.

Warum ist der Krümmungsgrad der Bananen und Gurken wichtiger als ein harmonisierter europäischer Schwerbehindertenausweis?

Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Renate Biener

Portrait von Silvana Koch-Mehrin
Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Biener,

vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Harmonisierung europäischer Schwerbehindertenausweise. Ich habe meine Kollegin im Europäischen Parlament, Nadja Hirsch, die im Sozial Ausschuss tätig ist, um die Beantwortung gebeten.

Hier ist ihre Antwort:

"Ich bin mir Ihrer Situation bewusst und es liegt mir persönlich am Herzen, dass sich hier schnellstmöglich etwas ändert.

Gemeinsame Regeln zur gegenseitigen Anerkennung von Behindertenausweisen oder für die Einräumung eines Nachteilsausgleichs für Bürger aus anderen EU-Staaten gibt es in der Tat leider noch nicht.

Noch immer ist die Definition des Begriffs "Schwerbehinderter" und die Form des Behinderungsnachweises von Land zu Land sehr unterschiedlich. Jedoch kann ich Ihnen mitteilen, dass diese Problematik bei der Europäischen Kommission bereits mehrfach zur Sprache gebracht wurde, unter anderem vom niederländischen Behindertenrat.

Glücklicherweise will die EU diesen Zustand ändern. Sie plant in einem ersten Schritt, Behindertenausweise EU-weit anzuerkennen. Dies teilte EU-Kommissarin Viviane Reding am 15. November 2010 mit.

Die geplante EU-weite Anerkennung von Behindertenausweisen ist Teil des Zehn-Jahres-Planes der EU-Kommission, um die Rechte von Behinderten EU-weit zu stärken und ihre Lebenssituation zu verbessern. Die Zehnjahresstrategie für ein barrierefreies Europa können Sie unter http://ec.europa.eu/news/justice/101115_de.htm finden.

Jedoch bin ich sehr zuversichtlich, dass sich im Falle der Harmonisierung europäischer Schwerbehindertenausweise bald etwas ändert."

Mit freundlichen Grüßen

Silvana Koch-Mehrin