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Silke Bertram
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Frage von Andreas S. •

Frage an Silke Bertram von Andreas S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr gehrte Frau Bertram,

Vielen Dank für Ihre Antwort zum Thema "Jugendarbeit in Sasel". Ich bin mir sicher, dass Ihr Standpunkt in Sasel vielfach begrüßt bzw. akzeptiert, zumindest jedoch respektiert wird, auch wenn es zunächst manche Enttäuschung (im kirchlichen Bereich) gegeben haben mag.

Heute möchte ich Sie - im Hinblick auf die Anhörungen vom 16.11.2010 und 25.11.2011 in Sasel - bitten, mir Ihr Resumée eben dieser Anhörungen mitzuteilen. Das Evaluationsgutachten datiert von November 1998. Auf dem Runden Tisch Anfang April 2009 haben Herr Graage und Herr Schneider mitgeteilt, das 60.000 Euro Planungsmittel für die Umsetzung dieses Gutachtens bereit gestellt werden können. Seither ist - bis zu den Anhörungen - nichts passiert. Woran liegt dies wirklich? Doch wohl nicht an Bürgern, die Eingaben schreiben, umso mehr, je länger sie warten müssen, oder gar an "shared space"-Ideen? Sind das nicht Ausflüchte der Verwaltung?

Viele Grüße,

Ihr

Andreas Schmidt

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schmidt,

es freut mich, dass Sie mir Gelegenheit geben, noch einmal den Sachstand zum Saseler Markt darzustellen.

Das im Rahmen von mehreren Veranstaltungen des Runden Tisches in Sasel diskutierte Gutachten wurde im September 2008 vorgelegt und anschließend in den zuständigen Unterausschüssen der Bezirksversammlung behandelt. Die Bereitstellung von 60.000,-- Euro Planungsmitteln erfolgte im Juni 2009, nachdem zuvor die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen worden waren. Zu diesem Zeitpunkt hätte die Planung vergeben werden können.

Im Oktober 2008 hatte die Initiative „Für ein lebenswertes Sasel“ u. a. die Prüfung eines Shared Space Projektes für den Saseler Markt angeregt, das von vielen Saseler Institutionen unterstützt wurde, insbesondere auch wegen der Möglichkeit einer bezirksunabhängigen Finanzierung. Der Saseler Markt wurde also als Vorschlag für Shared Space aufgenommen, der Einsatz der Planungsmittel bis zum Zeitpunkt einer Entscheidung zurückgestellt. Als Mitte 2010 die Entscheidung gegen Shared Space in Wandsbek fiel, hätte die Planung entsprechend des Evaluationsgutachtens zügig wieder aufgenommen werden können/müssen. Da aber im Zuge der Diskussion um Shared Space immer wieder Fragen zur Verkehrssituation um den Saseler Markt herum und die Frage nach Parkraum teilweise sehr kontrovers diskutiert wurden, auch von den jeweiligen Saseler Institutionen, beschloss der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr ebenfalls Mitte 2010 ein öffentliches Anhörungsverfahren zur Verkehrssituation am Saseler Markt und den angrenzenden Wohnstraßen. Leider fand dieser Termin erst Ende 2010 statt und musste dann durch den Stromausfall in Sasel noch einmal auf Januar vertagt werden.

Soweit zum Ablauf. Ich sehe hier weder ein böswillige Verzögerung seitens der Verwaltung noch der Politik. Im Nachhinein wären wir aber sicher deutlich weiter, wenn wir nach Bereitstellung der Mittel im Juni 2009 mit der Planung begonnen hätten. Insofern bin auch ich mit dem Ablauf nicht zufrieden.Aus der öffentlichen Anhörung ist für mich deutlich geworden: Die Saseler Bürger wollen, dass es endlich losgeht und Verwaltung und Politik wollen das unterstützen. Allein die Frage nach der Notwendigkeit, mit dem Auto zum Markt zu fahren und dort zu parken, entzweit die Bürger.Insofern muss der Frage der Parkmöglichkeiten in der Planung mit abgeklärt und befriedigend gelöst werden. Und dann müssen wir sehen, dass wir möglichst schnell die für die Neugestaltung des Saseler Marktes erforderlichen Mittel bekommen.Ich für meinen Teil werde mich für eine zügige Umsetzung einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Silke Bertram