Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 31.10.2008

Sehr geehrter Herr Stenschke,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 19.01.2009

(...) das „Aktionsprogramm für Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt“ ist wie Sie richtig schreiben ein Projekt von BMF und BMAS. In der Ressortabstimmung wurde gegen die Komponente des BMF gestimmt, so dass diese für den Moment auch nicht einbezogen wurde. Trotzdem ist die BMF-Komponente nicht vergessen, und es wird weiterhin geprüft ob diese umgesetzt werden kann. (...)

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