(...) Das bedeutet: Angela Merkel muss beginnen zu regieren. Die SPD hat konkrete Vorschläge auf den Tisch gelegt." (...)
Antwort 03.05.2010 von Sigmar Gabriel SPD
Antwort 09.04.2010 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrter Herr Teufert,
Antwort 31.03.2010 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrter Herr Schulz,
Antwort 29.07.2010 von Sigmar Gabriel SPD
(...) Weder Dritte noch Ihre Krankenkasse können unbefugt die verschlüsselten Daten einsehen. Ihre e-Card darf auch nicht beschlagnahmt werden, sondern Sie entscheiden, wem Sie die Karte aushändigen. (...)
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort 15.03.2010 von Sigmar Gabriel SPD
(...) in der Tat: Frau Merkel agiert wie die Vorsitzende einer Nicht-Regierungsorganisation. Aus unserer Sicht stehen sieben besonders dringende Fragen jetzt zur Entscheidung an, die die Merkel-Koalition bisher nicht angeht. (...)

