Maurice Weiss
(...) Die SPD lehnt solche Rüstungsgeschäfte ab. Kriegswaffen dürfen nicht in Krisenregionen exportiert werden. Im Fall Saudi-Arabiens ist die Lage aufgrund des arabischen Frühlings und der Intervention des saudischen Militärs besonders kritisch zu beurteilen. (...)
(...) In einer Erklärung der Eurogruppe vom 28. November 2010 wurden Eckpunkte des permanenten Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) festgelegt. (...)
(...) Der Einsatz von Energiesparlampen leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Energieeffizienz und mehr Klimaschutz. Sicherlich sind noch nicht alle Energiesparlampen gleich gut. (...)
(...) Für mich ist es selbstverständlich, dass sich die Politik auch Ratschläge aus der Wissenschaft holt. Allerdings können und wollen wir nicht jedem Vorschlag folgen. Ergebnisse wissenschaftlicher Arbeit sind in der Fachwelt selbst oft umstritten. (...)
(...) Dieser Grundlagenbeschluss erklärt unsere Idee, aber auch die Finanzierung unserer Gesundheitsreform. Er beschreibt, wie wir ein solidarisches, gerechtes und leistungsfähiges Gesundheitswesen schaffen können und grenzt sich deutlich von den Vorstellungen der Bundesregierung ab. Es ist die soziale Alternative zur Kopfpauschale von Union und FDP und zeigt einen Weg, wie wir Gesundheit für alle möglich machen können. (...)
