Maurice Weiss
(...) Auf Initiative der SPD wurde zum 70. Todestag von Otto Wels am 16. September 2009 eine Gedenk-Stele in Berlin-Friedrichshagen der Öffentlichkeit übergeben. (...)
(...) Zur Frage der Sicherung der Renten kann ich mich nur wiederholen; auch das habe ich hier schon oft geschrieben - die SPD hat als einzige Partei ein solides und gerechtes Rentenkonzept, das Sie hier nachlesen können: https://www.spd.de/presse/Pressemitteilungen/80778/20121112_rentenbeschluss.html Dazu gehört guter Lohn für gute Arbeit, denn das ist die wichtigste Voraussetzung für eine gute Rente. (...)
Sehr geehrte Herr Baack,
Ihre Fragen zu unserer SPD-Position zum Zypern-Paket habe ich hier auf Abgeordnetenwatch schon Frau H. beantwortet. Ich bitte Sie, dort nachzulesen.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Kretz,
wie bereits mitgeteilt habe ich Ihre Frage schon Herrn Meyer auf dessen Frage vom 17. März beantwortet. Ich möchte mich nicht wiederholen und bitte Sie, dort nachzulesen.
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zur geplanten Kapitalerhöhung der Commerzbank AG, mit der die stillen Einlagen des Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (Soffin) über rund 1,6 Milliarden Euro vorzeitig zurückgezahlt werden sollen und von der Sie vermuten, dass sie zum Schaden der Steuerzahler führt. Hierzu nehme ich gerne kurz Stellung. (...)
(...) Ich kann Ihre Sorge gut verstehen: Zum ersten Mal haben Angela Merkel und Wolfgang Schäuble vorgeschlagen, selbst Kleinsparerinnen und Kleinsparer zu enteignen, die keinerlei Schuld an Milliardenspekulationen und an Schwarzgeldwäsche haben. (...) Das war schon ein Stück aus dem Tollhaus und hat viel Vertrauen zerstört. (...)
