
Ich schließe mich der Meinung der AfD-Bundestagsfraktion an und sehe die geplanten Änderungen der Bundesregierung am Informationsfreiheitsgesetz (IFG) kritisch und lehne diese ab


Ich schließe mich der Meinung der AfD-Bundestagsfraktion an und sehe die geplanten Änderungen der Bundesregierung am Informationsfreiheitsgesetz (IFG) kritisch und lehne diese ab

Bei der Umsetzung von Urteilen deutscher Gerichte unterstützen wir selbstverständlich die rechtmäßige Ausreise von Menschen, die keinen legalen Aufenthaltsstatus haben.

Ich war bei der Veranstaltung am 12.2.2025 nicht anwesend. Den Grund dafür kann ich nicht rekapitulieren.

Leider kann ich Ihnen keine erfreulichere Aussichten zum Thema ÖPNV geben, da schlichtweg das Geld für den weiteren Ausbau fehlt.