
Antwort 27.07.2026 von Sebastian van Ryt AfD
Bei der Umsetzung von Urteilen deutscher Gerichte unterstützen wir selbstverständlich die rechtmäßige Ausreise von Menschen, die keinen legalen Aufenthaltsstatus haben.


Bei der Umsetzung von Urteilen deutscher Gerichte unterstützen wir selbstverständlich die rechtmäßige Ausreise von Menschen, die keinen legalen Aufenthaltsstatus haben.

Ich war bei der Veranstaltung am 12.2.2025 nicht anwesend. Den Grund dafür kann ich nicht rekapitulieren.

Leider kann ich Ihnen keine erfreulichere Aussichten zum Thema ÖPNV geben, da schlichtweg das Geld für den weiteren Ausbau fehlt.