Frage an Sebastian Edathy von Birgit K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Edathy,
sehen Sie eine Möglichkeit die Aussteigerorganisation EXIT vor dem Aus zu retten?
Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen. Für Ihre Mühe vielen Dank im Voraus!
Freundliche Grüße
Birgit Kramp
Rehburg, den 20. September 2008
Sehr geehrte Frau Kramp,
vielen Dank für Ihre Frage vom 18. September 2008 zu der Aussteiger-Initiative "Exit" für Rechtsextremisten, die aus gewandelter Überzeugung die Szene verlassen möchten.
Mir sind die zu erwartenden Finanzierungsprobleme des Projektes „Exit“ – das ich kenne und schätze – bekannt. Ich habe mich diesbezüglich bereits mit einem Schreiben an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales gewandt.
Am 12. September hat das Ministerium bekannt gegeben, dass es ein Sonderprogramm zur Förderung von Aussteigerprojekten auflegen wird. Soweit ich informiert bin, hat „Exit“ die Möglichkeit, ab dem 1. April 2009 über dieses Programm eine Förderung zu erhalten.
Zur Zeit wird in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (das bisher "Exit" fördert) an einer Überbrückungsmöglichkeit gearbeitet, damit für „Exit“ keine Finanzierungslücken entstehen. Ich hoffe, dass eine diesbezügliche Lösung schnell gefunden werden kann.
Das Projekt "Exit" bietet, weil es sich nicht um ein staatliches Projekt handelt, für ausstiegswillige Rechtsextremisten ein Angebot, das wichtig und gesellschaftlich hilfreich ist - und deshalb erhalten werden muss.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Edathy, MdB
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