Sebastian Edathy
SPD

Frage an Sebastian Edathy von Urvxr Ebtnyy bezüglich Soziale Sicherung

10. Dezember 2013 - 15:01

Sehr geehrter Herr Edathy,

Sie sind zwar vorzugsweise Innenpolitiker, dies aber mit hervorragender Reputation.
Ich habe eine andere Frage zu einem Statement von
Herrn von Stetten: „Die SPD hat viele ältere Mitglieder, die alle jetzt am Mitgliederentscheid teilnehmen. Die Rücksicht darauf war auch bei den Verhandlungen immer wieder zu spüren. Ich bin überzeugt: So wie sie jetzt im Vertrag stehen, werden die Rentenversprechen im Bundestag nicht beschlossen werden, weil es ein Verbrechen an der nächsten Generation wäre. Bei der Rente mit 63 ist es doch völlig absurd, dass Jahre der Arbeitslosigkeit als Beitragsjahre angerechnet werden, um mit 63 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen zu können. Das wird so nicht kommen.“
Quelle: http://www.bild.de/politik/inland/koalitionsvertrag/cdu-rebellen-wettern-gegen-die-grosse-koalition-33769302.bild.html

Wie, außer mit Worten, wird die SPD reagieren, wenn es im Bundestag dann zur Abstimmung kommt und die CDU Herrn von Stetten folgt? Bedeutet dies das Ende der Koalition, was ich für solch ein Fall hoffe und erwarte. Können Sie die Verunsicherung verstehen, wenn nach den langen und harten Verhandlungen soetwas von CDU Abgeordneten in der BILD angekündigt wird?

Mit freundlichem Gruß
Heike Rogall

Frage von Urvxr Ebtnyy
Antwort von Sebastian Edathy
09. Januar 2014 - 10:00
Zeit bis zur Antwort: 4 Wochen 1 Tag

Sehr geehrte Frau Rogall,

vielen Dank für Ihre Frage.

Im Koalitionsvertrag wurde zum Thema abschlagfreier Rentenzugang mit 63 folgende Verabredung zwischen Union und SPD getroffen:

"Deshalb werden wir die bereits vorhandene Vertrauensschutzregelung zur Anhebung der Regelaltersgrenze erweitern: Langjährig Versicherte, die durch 45 Beitragsjahre (einschließlich Zeiten der Arbeitslosigkeit) ihren Beitrag zur Stabilisierung der Rentenversicherung erbracht haben, können ab dem 1. Juli 2014 mit dem vollendeten 63. Lebensjahr abschlagsfrei in Rente gehen. Das Zugangsalter, mit dem der abschlagsfreie Rentenzugang möglich ist, wird schrittweise parallel zur Anhebung des allgemeinen Renteneintrittsalters auf das vollendete 65. Lebensjahr angehoben."

Diese Verabredung wird nicht allein von der SPD, sondern auch von der Union mitgetragen. Der entsprechende Gesetzentwurf wird im Bundesministerium für Arbeit und Soziales erarbeitet, welches von Andrea Nahles (SPD) geführt wird.

Welche Motivation Herr von Stetten hatte, sich negativ dazu zu äußern, könnten Sie ihn ebenfalls auf dieser Plattform fragen.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Edathy, MdB