Frage an Sebastian Edathy von L. O. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Edathy,
in der Antwort auf die Frage von H. M. vom 13.12.2011 vergleichen Sie Äpfel mit Birnen,
Entkriminalisierung entspricht nicht Legalisierung, aber das werde ich hier nicht weiter ausführen, Sie sind in der Lage sich selbst zu informieren. (Dies sollte auch Vorraussetzung für die Ausübung eines politischen Amtes sein.)
Dies vorweg nun meine Fragen:
1. Mit Ihrer Aussage :"Eine Legalisierung von Cannabis ist aus Sicht der SPD kein geeignetes Mittel, auch wenn sich diese für viele Jugendliche vielleicht als einfache Lösung präsentiert." stellen SIe die Mitgleider der Global Commision on Drug Policy(z.B. Kofi Anan) auf das intellektuelle Niveau von Jugendlichen.
Was verleitet Sie zu dieser Ansicht?
2. Sie behaupten dass eine Legalisierung (um die es in erwähnter Petition NICHT geht) "...sicherlich auch eine Steigerung beim Konsum von Cannabis nach sich ziehen."
Diese falsche Vermutung äußerte bereits Frau Merkel, obwohl valide Studien vorliegen, die diese Annahme wiederlegen.
Werden Sie sich angesichts dieser Tatsache nocheinmal eingehend mit der Materie befassen oder bleiben Sie bei der Unions-Position?
3. SIe sprechen von einer "...im Wesentlichen einheitliche strafrechtliche Praxis und Rechtsprechung inklusive einer Festlegung für eine "geringe Menge" für den Eigenkonsum in den Ländern.", um dann im Folgenden zu sagen, es "...kann von einer einheitliche Rechtsanwendungen gesprochen werden."
Welche Aussage ist denn nun zutreffend?
4. Sie blieben H. M. eine einfache Ja/Nein-Antwort schuldig, auf weitere Nachfrage behaupten Sie dann das Gegenteil.
Beschäftigen Sie sich in ähnlich - mit Verlaub - süffisanter Weise auch mit der Petition des Hanfverbandes bzw. mit Ihrem politischen Amt im Allgemeinen?
Vielen Dank für Ihre Partizipation auf abgeodnetenwatch.de,
ich hoffe auf eine aufrichtige Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Rehburg, 6. Januar 2012
Sehr geehrter Herr O.,
vielen Dank für Ihre Fragen, auch wenn ich Ihren inquisitorischen Stil für deplaziert halte. Ich kann (ganz aufrichtig!) nicht nachvollziehen, wie Sie zu Ihren Auslegungen meiner Antwort an Herrn M. kommen. Schon Ihre erste Frage erscheint mir doch sehr bemüht. Zudem greifen Ja/Nein-Antworten bei den meisten Themen, so auch hier, zu kurz und werden m.E. der Sache nicht gerecht. Ich habe deshalb ausführlich und eingehend meine Position zum Thema „Cannabis“ auf diesem Forum dargelegt.
http://www.abgeordnetenwatch.de/sebastian_edathy-575-37545--f319796.html#q319796
Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Übrigen mit ihrer Drogenbeauftragten Angelika Graf, MdB, eine kompetente Ansprechpartnerin zu diesem Thema, an die Sie sich mit Detailfragen gerne wenden können.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Edathy
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