Bundestag Wahl 2009
Frage an
Saskia Esken
SPD

Frau Esken vor den letzten Bundestagswahlen hatte die SPD getönt mit uns gibt es keine Erhöhung der MWST was geschah eine Erhöhung um 3 % , bei der vorstehenden Privatisierung der Telekom, Post, Bahn war genauso die Aussage mit uns gibt es keine P

Familie
18. September 2009

(...) Ihre Vorwürfe über die Tätigkeit der Regierungsfraktionen der vergangenen Legislaturperiode möchte ich unbeantwortet lassen, weil ich hier nicht beteiligt war. Dass Menschen vom Ergebnis der Regierungsarbeit in einer großen Koalition enttäuscht sind, finde ich einigermaßen natürlich - niemals lässt sich in einer großen Koalition all das erreichen, was die beiden Fraktionen vorher an gegensätzlichen Entwürfen vorgeschlagen oder auch "versprochen" hatten. (...)

Bundestag Wahl 2009
Frage an
Saskia Esken
SPD

Sehr geehrte Frau Esken,

vielen Dank für Ihre Antwort vom 19.8.2009, zu der ich aber noch Nachfragen habe.

Verbraucherschutz
19. August 2009

(...) 1. Zum Fraktionszwang: Ich denke, dass ein/e Abgeordnete/r immer nach seinem Gewissen, aber durchaus nach Abwägung aller absehbarer, mit seiner Entscheidung verbundenen Folgen abstimmen muss und ich unterstelle auch den amtierenden Bundestagsabgeordneten, dass sie es so halten. (...)

Bundestag Wahl 2009
Frage an
Saskia Esken
SPD

Sehr geehrte Frau Esken,

sie geben als Beruf "staatlich geprüfte Informatikerin" an.

Um so mehr bin ich an Antworten von Ihnen zu meinen folgenden Fragen zum bereits verabschiedeten ZugErschwG interessiert:

Verbraucherschutz
17. August 2009

(...) natürlich bin ich wie jeder vernünftige Mensch mit Ihnen einer Meinung: das ZugErschwerG ist eine absolute Krücke und es ist ungeeignet, den Missbrauch von Kindern zu verhindern. Dieses Gesetz war für die meisten vernünftigen Abgeordneten deshalb, aber auch aus den anderen von Ihnen genannten Gründen eine Kröte, die auch ich nur unter großen Schmerzen hätte schlucken können. (...)