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Saskia Esken
SPD
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Frage von Jens S. •

Frage an Saskia Esken von Jens S. bezüglich Lobbyismus & Transparenz

Sehr geehrte Frau Eskens,
warum werden Minister Posten nicht von Experten besetzt? Hr. Scholz z.b. (Er persönlich hält anscheind nichts von Transparenz, ihm kann man hier keine fragen stellen) ist unser Wirtschaftsminister, hat aber Recht und nicht VWL studiert. Wäre da ein Prof. der VWL hier nicht die klar bessere Besetzung? Herr Schulz, und alle anderen ungebildeten Minister, sind doch so den Auskünften der definitiv nicht neutralen Lobbyisten schutzlos ausgeliefert.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schön,

herzlichen Dank für Ihre Frage.
Ihrer Anfrage entnehme ich, dass Sie mich als Vorsitzende der SPD anschreiben. Ich möchte Sie deshalb bitten, diese erneut an saskia.esken@spd.de zu richten.
Bei allen Fragen, die mich bei Abgeordneten-Watch oder auf anderen Kanälen erreichen, muss ich prüfen, ob sie sich auf meine Arbeit im Parlament beziehen oder ob es um die Arbeit und Rolle der Parteivorsitzende geht. Alle Anfragen, die z.B. meine Arbeit im Wahlkreis, meine Reden, Beratungen oder Abstimmungen im Bundestag betreffen, beantworte ich als Bundestagsabgeordnete hier auf Abgeordneten-Watch.
Wo es sich dagegen, wie bei Ihrer Anfrage, um übergeordnete politische Themen handeln, die außerhalb der Tagesordnungen des Parlaments debattiert werden, wenn es um die Haltung der SPD oder um meine Positionierung als Parteivorsitzende geht, kann ich hier nicht antworten.
Denn aufgrund der Regeln zur Parteienfinanzierung muss ich mein Amt als SPD-Parteivorsitzende und das Mandat als Bundestagsabgeordnete streng auseinanderhalten. Meine MitarbeiterInnen im Bundestagsbüro, die die Antworten hier auf Abgeordnetenwatch koordinieren, werden durch Steuergelder finanziert und haben alleine die Aufgabe, mich bei meiner Abgeordnetentätigkeit zu unterstützen. Bei Belangen, die mich als Parteivorsitzende betreffen, dürfen diese MitarbeiterInnen mich hingegen nicht unterstützen. Deshalb meine Bitte, Ihre Fragen und Hinweise erneut an andere Stelle zu richten.

Vielen Dank und freundliche Grüße
Saskia Esken

Anmerkung der Redaktion
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