Frage an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von Wolfgang W. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger,
zum Rauchverbot in Bayern haben Sie sich wie folgt geäußert:
"Volks- und Festzelte, die für vorübergehende Veranstaltungen aufgebaut werden, sollen vom Rauchverbot ausgenommen werden."
Gerade auf Volks- und Festzelten sind auch viele Kinder zugegen, ist es deshalb nicht besonders dort wichtig, für unbelastete Luft zu sorgen?
Sehr geehrter Herr Weege,
vielen Dank für Ihre Email vom 21.10.2008.
Bier-, Wein- und Festzelte sind nur vorübergehend und haben wechselnde Standorte. Ich bin daher der Auffassung, dass zum traditionellen Festzelt, mit Bier und Gesang, auch die Möglichkeit gehören muss, rauchen zu dürfen. Bei größeren Volksfesten muss allerdings mindestens ein Nichtraucher-Zelt vorhanden sein.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Weitere Fragen an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Sehr geehrter Herr Schmidt,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Sehr geehrter Herr Georg Osburg,
(...) Wir haben im Koalitionsvertrag festgehalten, dass wir uns bei den Verhandlungen zum SWIFT-Abkommen für ein hohes Datenschutzniveau, also strikte Zweckbindung, Löschung der Daten, klare Regelungen bezüglich Weitergabe an Drittstaaten, und einen effektiven Rechtsschutz einsetzen. Ein automatisierter Zugriff auf SWIFT von außen wollen wir ausschließen. (...)
Sehr geehrter Herr Wilhelm,