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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
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Frage von Sönke N. •

Frage an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von Sönke N. bezüglich Recht

Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger,

Sie sind scheinbar der Ansicht, daß Google Inhalte gewerblich nutzt und für ein Leistungsschutzrecht. Mich würde nun einmal Ihre Meinung zur Stellungnahme zum Gesetzesentwurf für eine Ergänzung des Urheberrechtsgesetzes durch ein Leistungsschutzrecht für Verleger vom Max Planck Institut interessieren. Denn hier wird sehr plausibel aufgezeigt, daß ein solches Schutzrecht alles andere als sinnvoll für die Verlagslandschaft sein wird.

Stellungnahme zum Gesetzesentwurf für eine Ergänzung des
Urheberrechtsgesetzes durch ein Leistungsschutzrecht für Verleger

Wie kann man unter diesen Gesichtspunkten noch für ein Leistungsschutzrecht einstehen, welches vor allem aus juristischer Sicht sehr unvollkommen ist.

Viele Grüsse,

Sönke Neise

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Neise,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Es ist mir ein persönliches Anliegen, mit den Bürgerinnen und Bürgern möglichst direkt und ohne den Umweg über die Vermittlung durch Dritte zu kommunizieren. Ich schätze den direkten Kontakt auf Veranstaltungen in meinem Wahlkreis, per Post oder E-Mail sehr und halte ihn für einen wichtigen Bestandteil meiner politischen Arbeit, den Umweg über eine anonyme Internetplattform hingegen lehne ich ab. Die Erfahrung hat mir gezeigt, dass diese weitgehend anonyme Kommunikation über Abgeordnetenwatch weder den Fragenden noch den Antwortenden vollkommen zufrieden stellt.

Sollten Sie sich für meine politischen Initiativen interessieren, ermutige ich Sie, sich auf meiner persönlichen Internetseite zu informieren und dort direkten Kontakt mit mir aufzunehmen (www.leutheusser-schnarrenberger.de). Weiterhin können Sie mir Ihre Fragen an mein Berliner Büro (sabine.leutheusser-schnarrenberger@bundestag.de) oder an mein Büro im Wahlkreis (sabine.leutheusser-schnarrenberger@wk.bundestag.de) zukommen lassen. Es ist für mich selbstverständlich, jegliche Anfragen aus meinem Wahlkreis sowie Fragen zu rechtspolitischen Themen schnellstmöglich zu beantworten.

Ich bitte Sie daher um Verständnis, dass ich auf Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch lediglich mit diesem Standardschreiben antworte und würde mich freuen, auf direktem Wege von Ihnen zu hören.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.