Frage an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von Hans-Peter K. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger,
leider sind die Fragen des Herrn Werner Seichter noch unbeantwortet. In einer Presseveröffentlichung teilt Herr Kubicki zu diesem Thema mit, dass es in der Frage der CO2-Endlagerung in Nordfriesland nicht mehr um das Ob, sondern nur noch um das Wo geht. Kann aus der Äußerung des Herrn Kubicki der Schluss gezogen werden, dass die politischen Entscheidungsträger bereits über die CCS-Technologie grundsätzlich -ohne umfassende Information/Anhörung der betroffenen Bürger- entschieden haben ?
Für die Beantwortung der Frage bedanke ich mich.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Kozik
Sehr geehrter Herr Kozik,
vielen Dank für die Zusendung Ihrer Email.
Die Antworten auf Ihre Fragen finden Sie in dem Antwortschreiben an Herrn Seichter (siehe unten)
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Weitere Fragen an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Sehr geehrter Herr Schmidt,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Sehr geehrter Herr Georg Osburg,
(...) Wir haben im Koalitionsvertrag festgehalten, dass wir uns bei den Verhandlungen zum SWIFT-Abkommen für ein hohes Datenschutzniveau, also strikte Zweckbindung, Löschung der Daten, klare Regelungen bezüglich Weitergabe an Drittstaaten, und einen effektiven Rechtsschutz einsetzen. Ein automatisierter Zugriff auf SWIFT von außen wollen wir ausschließen. (...)
Sehr geehrter Herr Wilhelm,