SPD RLP / Susi Knoll
(...) Cannabiskonsum kann gesundheitliche Störungen erzeugen. Nach dem Epidemiologischen Suchtsurvey 2006 sind in Deutschland ca.600.000 Menschen im Alter zwischen 19 und 64 Jahren gemäß den Diagnosekriterien der DSM IV entweder cannabisabhängig oder haben gravierende Probleme durch den Cannabiskonsum (Missbraucher). (...)
(...) Obwohl ich für Ihre Verbitterung Verständnis habe, weise ich darauf hin, dass Ihr Vorwurf unzutreffend ist, "dass unsere Regierung es kontraproduktiv findet, Warnungen die das Volk schützen, rauszugeben". Die Bundesregierung warnt permanent vor den Folgen des Cannabiskonsums. Ich selbst weise bereits seit einiger Zeit auf meiner Homepage und in zahlreichen Antworten auf Bürgeranfragen zusätzlich auf mögliche Verunreinigungen von Cannabis und ihre Auswirkungen auf die Gesundheit hin. (...)
(...) Die Drogenpolitik der Bundesregierung, nach der Sie fragen, ist nicht auf eine "Bevorzugung" einzelner Suchtmittel ausgerichtet. Sie basiert vielmehr auf den vier Säulen von Prävention, Beratung und Behandlung, Überlebenshilfen und Schadensreduzierung sowie Angebotsreduzierung und repressiven Maßnahmen. (...)
(...) Der Vorschlag, den Eigenanbau von Hanf in einem geregelten Rahmen zu legalisieren oder eine kontrollierte Abgabe einzurichten, findet meinerseits keine Unterstützung. Eine "verbesserte" Erreichbarkeit der Droge, birgt eine umso größere Gefahr wachsender Konsumentenkreise, steigender Intensität des Konsums und wachsender Abhängigkeit "drogeninteressierter Jugendlicher". (...)
(...) Der Aktionsplan Drogen und Sucht von 2003 führt die einzelnen Maßnahmen auf, um diese Ziele zu erreichen. (...) Coffieshops sind in diesem Rahmen nicht vorgesehen. (...)
(...) Festzuhalten bleibt, dass eine Einsicht in die Daten nach geltender Gesetzeslage nicht für „Hinz und Kunz“ und nur in den gesetzlich geregelten Fällen möglich ist. Eine verdachtsunabhängige Öffnung der Daten würde ich auch nicht mittragen. (...)
