SPD RLP / Susi Knoll
(...) die Änderung der Betäubungsmittelverordnung erfolgt in Übereinstimmung mit den rechtlichen Vorgaben und unter Berücksichtigung wissenschaftlicher Erkenntnisse. In meiner Antwort an Herrn Peter habe ich mich ausführlich zum Beschluss des Bundeskabinetts, mit dem Salvia divinorum unter das Betäubungsmittelgesetz gestellt wird, geäußert. (...)
(...) Auch einen Zusammenhang von Cannabiskonsum und Psychosen wurde in manchen Kreisen lange Zeit geleugnet. Aber selbst wenn Cannabis keine Psychosen kreiert, sondern "nur" eine entsprechend latent vorhandene Erkrankung auslöst, schafft das unsägliches Leid in den betroffenen Familien. (...)
(...) meine von Ihnen zitierte Antwort bezog sich auf die von Herrn Ingo Lenz am 05.06.2007 gestellte Frage "Was ist das für eine Gerechtigkeit, wenn man für den bloßen Besitz von Cannabis den Führerschein entzogen bekommen kann?". Die ungleiche Behandlung verschiedener Suchtmittel ist in diesem Fall in der sich unterscheidenden Rechtslage begründet. (...)
(...) Die Drogen- und Suchtpolitik der Bundesregierung stützt sich auf die vier bewährten Säulen von Prävention, Therapie, Hilfe und Angebotsreduzierung. Aus meiner Sicht sind die Information der Bürger sowie ein effektiver Jugendschutz als wesentliche Bestandteile präventiven Gesundheitsschutzes von besonderer Bedeutung. (...)
(...) Nach meiner Kenntnis hat die Ligagesellschaft der DEL bedauerlicherweise bisher keinerlei Empfehlung zum Nichtrauchen in Eishockeystadien ausgesprochen. (...) Da ich im Rahmen meiner Tätigkeit bei meinen Gesprächspartnern immer auch für Ihre Unterstützung im Interesse des Nichtraucherschutzes werbe, werde ich dies, sofern sich die Gelegenheit ergibt, gern auch gegenüber dem Oberbürgermeister der Stadt Augsburg tun. (...)
(...) Eine Änderung der deutschen Lebensmittelkennzeichnungsverordnung liegt im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, das von Horst Seehofer geführt wird. Ich selbst stehe einer umfassenderen Deklaration von Alkohol in Lebensmitteln aufgeschlossen gegenüber. (...)
