Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 29.07.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Der Abschlussbericht wird voraussichtlich Anfang 2010 vorliegen. Dass Drogen- und Suchtberatungsstellen sich mit dem Thema befassen, hat einfach den Grund, dass die Nachfrage nach Hilfsangeboten für Menschen, die Ihren Internet- und Computerspielgebrauch nicht mehr kontrollieren können, stark gestiegen ist. Diese Betroffenen wenden sich zuerst an Drogen- und Suchtberatungsstellen. (...)

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Antwort 25.06.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage / Ihre Anmerkungen zur Frage von Frau Sterzelmaier. Ihr Argument mit den Ungerechtigkeiten von ermäßigten Steuersätzen teile ich durchaus. Ich glaube nur nicht, dass man Gerechtigkeit wird herstellen können. (...)

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Antwort 29.06.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Bei Unternehmen mit Bundesbeteiligung (bspw. DB AG) sollte sicherlich geprüft werden, ob Bonuszahlungen in hohem Ausmaß gerechtfertigt sind. Gleichzeitig sollten "Maluszahlungen" ebenfalls eingeführt werden, damit Missmanagement verhindert wird. (...)

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Antwort 22.06.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Hinter der Behauptung, es handele sich um Zensur steht ja der Gedanke, aufgrund des Gesetzesänderung werde es möglich sein, alle Internetseiten zu sperren. Der Unterschied zwischen den Bundesrepublik Deutschland und einem Staat, in dem es Zensur gibt, ist jedoch der, sich gegen falsche, weil gesetzeswidrige Maßnahmen des Staates mit Hilfe des Rechtsweges wehren zu können. (...)

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Antwort 18.06.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Genauso wenig wüsste ich, wie ich eine Unterscheidung zwischen Menschen, die Kopfschmerztabletten nehmen, weil Sie sie benötigen und solchen, die damit ihren Kater bekämpfen, machen soll. Letztere würden auch von einer Mehrwertsteuersenkung profitieren, auch wenn ich dafür keinen Grund erkennen kann. (...)